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Exportförderung Berlin präsentiert Strategie gegen Dumpingfinanzierungen

| Autor: Stéphane Itasse

Nach Ansicht der Bundesregierung treten in zunehmendem Maße insbesondere Wettbewerber aus Asien bei industriellen Großprojekten mit umfassenden Finanzierungsangeboten und systematischer politischer Unterstützung an. Dies kann das deutsche Förderinstrumentarium in dieser Form bislang nicht bieten. Das Bundeskabinett hat deshalb ein Strategiepapier gegen diese Dumping-Exportfinanzierungen beschlossen.

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Bei industriellen Großprojekten weht sich die Bundesregierung jetzt gegen Exportfinanzierungen zu Dumpingkonditionen von asiatischen Anbietern.
Bei industriellen Großprojekten weht sich die Bundesregierung jetzt gegen Exportfinanzierungen zu Dumpingkonditionen von asiatischen Anbietern.
(Bild: BASF)

Im Einzelnen legt das Strategiepapier folgende Maßnahmen fest:

  • Bessere Koordinierung bei Projekten im strategischen Interesse der Bundesregierung. Hierfür wird ein Beauftragter eingesetzt und eine Koordinierungsstelle im BMWi geschaffen.
  • Bessere Nutzung der bestehenden Außenwirtschaftsförderinstrumente, dies kann im Einzelfall die Finanzierung von Machbarkeitsstudien, die Übernahme von 100 %-Garantien oder die erweiterte Berücksichtigung von ausländischen Zulieferungen bei Exportkreditgarantien umfassen.
  • Verbesserung der Finanzierungsinstrumente für strategisch relevante Projekte im Einzelfall, insbesondere durch Einsatz von KfW-Mitteln zum OECD-Mindestzinssatz in so genannten Matching-Situationen, wo Anbieter außerhalb der OECD Finanzierungen zu sehr günstigen Konditionen anbieten.
  • Intensivierung der internationalen Initiativen, insbesondere durch Begleitung der Bankenregulierung nach Basel III und Basel IV.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kommentiert: „Mit den im Kabinett verabschiedeten Maßnahmen stärken wir die Wettbewerbssituation deutscher Unternehmen bei strategischen Großprojekten im Ausland. Hierfür werden wir uns innerhalb der Bundesregierung sowie zwischen Bundesregierung und Wirtschaft noch besser koordinieren und die bestehenden Förderinstrumente noch stärker auf den Bedarf deutscher Unternehmen fokussieren.“

Zum Strategiepapier „Neue Impulse für den internationalen Wettbewerb um strategische Großprojekte - Chancen für Deutschland verbessern“

(ID:44303521)

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 Stéphane Itasse

Stéphane Itasse

, MM MaschinenMarkt