China Market Insider China verschärft seine Datenschutzgesetze

Auf Geschäftsleute in China kommt zukünftig größerer Aufwand zu. Das Land verschärft seine Datenschutzgesetze. Diese rechtlichen Fallstricke sollten Sie im Auge behalten.

2021 ist bereits ein Jahr mit vielen Kopfschmerzen. Nun kommen noch ein paar neue hinzu, zumindest für all jene deutschen Unternehmen, die viel mit China zu tun haben. Der Grund: China verschärft erneut seine Gesetzeslage bei den Themen Cybersicherheit und persönlicher Datenschutz. Für Unternehmen wächst erneut der Aufwand, alle legalen Fallstricke im Auge zu behalten. Auch wächst das Risiko von finanziellen oder administrativen Strafen im Fall mangelnder Compliance.

„Ohne Cybersicherheit gibt es keine nationale Sicherheit“, hat Chinas Staats- und Parteichef 2014 gesagt. Seither kreist der Berg (Chinas gewaltige Bürokratie) und gebiert eine Maus nach der anderen (eine schon jetzt schier endlos lange Liste von Gesetzen, Regeln und Vorschriften). Eine ganze Armada von Anwälten und „Risiko-“ oder “Datenschutz-Beratern“ lebt seither gut davon, den in China tätigen Unternehmen dazu Positionspapiere und kluge Powerpoint-Präsentationen zukommen zu lassen.