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Patentrecht

China wird bei Patenten weltweit führend

06.10.2010 | Redakteur: Stéphane Itasse

Ab 2011 dürfte China weltweit die meisten Patente haben.
Ab 2011 dürfte China weltweit die meisten Patente haben.

Ab 2011 wird China die meisten Patente weltweit besitzen. Dies legt eine Analyse der globalen Patentsituation nahe, die von der Thomson-Reuters-Tochter IP Solutions veröffentlicht wurde. Das prognostizierte Wachstum der chinesischen Patentaktivität basiert auf einer Analyse sämtlicher Erstanmeldungen für Patente in China, Europa, Japan, Korea und den USA, wie das Unternehmen mitteilt.

Das Gesamt-Patentvolumen China verzeichnete zwischen 2003 und 2009 eine jährliche Wachstumsrate von 26,1%, während der grösste Konkurrent, die USA, eine Wachstumsrate von 5,5% erzielen konnte. Die in diesem Jahr zum zweiten Mal durchgeführte Studie lässt darauf schliessen, dass China sowohl Japan als auch die Vereinigten Staaten hinsichtlich der Anzahl von Patentanmeldungen bis 2011 hinter sich lassen wird - und somit bereits ein Jahr früher, als in der ersten, 2008 veröffentlichten Studie prognostiziert wurde.

Zu den wichtigsten Ergebnissen der Studie gehören:

  • Expansion durch Patente: Zwar sind die Innovationen der einheimischer Unternehmen hauptverantwortlich für den chinesischen Patentboom, doch auch im Ausland nehmen die chinesischen Schutzanmeldungen zu. Zwischen 2007 und 2008 betrug die Wachstumsrate der chinesischen Patentanmeldungen in Europa, Japan und den USA jeweils 33,5%, 15,9% beziehungsweise 14,1%.
  • Innovationsförderung durch die chinesische Regierung: Innovationsanreize der Regierung, Steuervorteile für Forschungs- und Entwicklungstätigkeit, das Versprechen des chinesischen Premierministers Wen Jiabaos, China in eine innovationsorientierte Wirtschaft zu verwandeln, sowie besondere Arten von Schutzrechten (wie Gebrauchsmuster) tragen dazu bei, dass China auf dem Weg zur Innovationsspitze immer schneller vorankommt.
  • Verlagerung von Landwirtschaft zu High Tech: Die Veränderung der chinesischen Wirtschaft geht mit einer umfassenden Verlagerung der Patentanmeldungen einher: landwirtschaftsbezogene Innovationen aus dem Bereich der Lebensmittelproduktion wachsen wesentlich langsamer als hochtechnische Innovationen. Bei den chinesischen Patentanmeldungen im Inland verzeichnete der Bereich digitale Computer zwischen 1998 und 2008 einen Zuwachs von 4861%, während der Anstieg bei Naturprodukten und Polymeren im selben Zeitraum mit 552% wesentlich bescheidener ausfiel.
  • Alternative Schutzrechte in China - Gebrauchsmuster: Bei etwa der Hälfte aller 2009 angemeldeten chinesischen Patente handelt es sich um Gebrauchsmuster, nämlich eine deutlich lockerere, erschwinglichere Form von Schutzrechten, die 10 Jahre lang gültig sind (gegenüber 20 Jahren bei Patenten für Erfindungen). Die Nutzung dieser Form von Schutzrechten hat in China seit 2001 jährlich um 18% zugenommen. Auch für ausländische Schutzrechtsanmeldungen in China könnte diese Strategie vorteilhaft sein.
  • Qualitativ hochwertigere Patente: Trotz der zunehmenden Nutzung von Gebrauchsmustern verbessern sich die chinesischen Patente in qualitativer Hinsicht langsam aber sicher. Im Rahmen der Analyse wurde das Verhältnis zwischen allen Patentanmeldungen für Erfindungen und der Anzahl der Patenterteilungen Untersucht. Als Ergebnis wurde festgestellt, dass die Qualität Kontinuierlich zunahm.

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