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Flüchtlinge

Hohe Hürden für den Zugang zum Arbeitsmarkt

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Und so liegt der Teufel im juristischen Detail. Zwar genießen politisch Verfolgte und andere Flüchtlinge hierzulande Asylrecht, aber nicht jeder darf sofort eine Arbeit aufnehmen. Grundsätzlich sind in diesem Kontext drei Fallgruppen zu unterscheiden:

  • Fallgruppe 1: Dabei handelt es sich um anerkannte Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis, also um Menschen, über deren Asylantrag positiv entschieden wurde und die eine Aufenthaltserlaubnis erhalten haben. Sie dürfen uneingeschränkt einer Beschäftigung nachgehen. Arbeitgeber müssen keine Besonderheiten beachten, sondern sind nur verpflichtet, die Vorgaben des Aufenthaltsgesetzes einzuhalten.
  • Fallgruppe 2: Dazu gehören Asylsuchende mit Aufenthaltsgestattung oder sogenannte Asylbewerber. Das sind Personen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist.
  • Fallgruppe 3: Diese Fallgruppe umfasst Geduldete. Deren Asylantrag wurde zwar abgelehnt, doch können sie nicht abgeschoben werden.

Nur für die die Fallgruppen 2 und 3 gelten besondere Verfahrensvoraussetzungen bei der Einstellung. So müssen Asylsuchende und Geduldete, bevor sie eine Arbeitserlaubnis beantragen können, eine bestimmte Zeit (maximal sechs Monate) in einer Erstaufnahmeeinrichtung gewohnt haben. Während dieser Zeit ist eine Beschäftigung ausgeschlossen. Neben dieser Wohnverpflichtung gilt zudem eine Wartefrist von drei Monaten ab der Registrierung. Eine Arbeitserlaubnis kann frühestens nach Ablauf der Wartefrist erteilt werden.

Stolperschwelle Vorrangprüfung

Für das Erteilen einer Arbeitserlaubnis ist die örtliche Ausländerbehörde zuständig, wobei sich die Erlaubnis immer auf eine konkrete Beschäftigung bezieht. Die Ausländerbehörde konsultiert intern die Bundesagentur für Arbeit, die prüft, ob die Bedingungen der Beschäftigung nicht ungünstiger als für inländische Arbeitnehmer sind. Weiter führt die Agentur eine „Vorrangprüfung“ durch, bei der geklärt wird, ob die Stelle nicht mit einem EU-Bürger oder einem Ausländer mit dauerhaftem Aufenthaltsstatus besetzt werden kann.

Jedoch ist nicht immer eine Vorrangprüfung erforderlich – zum Beispiel bei Personen, die Anspruch auf eine „Blue Card“ hätten. Die genauen Details dazu finden Sie in der Onlineversion dieses Artikels. Aber auch dann prüft die Bundesagentur, ob in der beantragen Tätigkeit ein tarifvertraglicher oder ortsüblicher Lohn gezahlt wird. Keiner Zustimmung der Bundesanstalt bedarf ein Praktikum, sofern es aufgrund einer schulischen Bestimmung, einer Ausbildungsordnung, einer hochschulrechtlichen Bestimmung verpflichtend ist oder im Rahmen einer Ausbildung an einer Berufsakademie geleistet wird.

Eine Alternative zum Praktikum kann für Asylbewerber und Firma eine Hospitation oder Probebeschäftigung darstellen. Von Hospitation spricht man, wenn eine Person lediglich als „Gast“ Kenntnisse über betriebliche Abläufe erlangen soll und dabei keine betrieblichen Arbeitsleistungen von wirtschaftlichem Wert erbringt.

Weitere Informationen

DIHK-Ratgeber hilft bei der Integration von Flüchtlingen

Bertelsmann-Stiftung: Die Arbeitsintegration von Flüchtlingen in Deutschland

Wie dürfen Flüchtlinge in Deutschland arbeiten?

Mediendienst Integration: Wie qualifiziert sind Flüchtlinge?

IAB: Flüchtlinge und andere Migranten am deutschen Arbeitsmarkt: Der Stand im September 2015

IHK für München und Oberbayern: Flüchtlinge - Fachkräftepotenzial erkennen

Ifo-Ökonom Wößmann fordert Erfassung des Bildungsniveaus der Flüchtlinge

Deutsche Firmen sehen Flüchtlinge vor allem als Hilfsarbeiter

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