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Patenteinreichungen

Kosten bei Auslandseinreichungen für Patente reduzieren

| Autor: Nina Braun

Auslandsanmeldungen von Patenten sind mit großem Zeitaufwand und hohen Kosten verbunden. Der Grund ist, dass alle Auslandsanwälte für jedes infrage kommende Land einzeln beauftragt werden müssen. Doch Erfindungen müssen Unternehmen nicht so teuer zu stehen kommen.

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Der Anlagenbauer Thyssen-Krupp Uhde hat den Prozess für Patentanmeldungen durch den Einsatz einer globalen Auftragsplattform optimiert.
Der Anlagenbauer Thyssen-Krupp Uhde hat den Prozess für Patentanmeldungen durch den Einsatz einer globalen Auftragsplattform optimiert.
(Bild Thyssen-Krupp Uhde)

Die Zahl der weltweiten Patentanmeldungen steigt unaufhörlich und auch in Europa ist ein Trend nach oben zu beobachten. So sind laut Angaben des Europäischen Patentamtes europäische Direktanmeldungen nach dem EPÜ und internationale Anmeldungen nach dem PCT (Patent Cooperation Treaty) von 2010 auf 2011 um knapp 4 % auf 244.437 gestiegen. Deutschland liegt in Bezug auf PCT-Anmeldungen nicht nur weltweit an dritter Stelle, hier werden auch mehr PCT-Anmeldungen eingereicht als in jedem anderen Land in Europa – jährlich 15.000.

PCT-Anmeldungen führen nicht automatisch zum internationalen Patent

Doch bevor ein internationales Patent vergeben wird, muss eine internationale PCT-Anmeldung erfolgen. Diese führt nicht automatisch zu einem internationalen Patent, sondern ist vielmehr eine Art Option auf spätere nationale Anmeldungen. Diese Anmeldungen sind mit sehr großem Zeitaufwand und erheblichen Kosten verbunden, da alle Auslandsanwälte für jedes infrage kommende Land einzeln beauftragt werden müssen.

Auch die Thyssen-Krupp Uhde GmbH führt pro Jahr mehrere Hundert PCT-Anmeldungen durch. Hierfür nutzt das Unternehmen seit Anfang 2011 die Dienste von Inovia, einem Anbieter für elektronische Patent-Auslandseinreichungen. Das Unternehmen nutzt die Inovia-Plattform aber nicht nur für den Eintritt von PCT-Anmeldungen in die nationale Phase, sondern auch für die Regionalisierungen aus erteilten Europäischen Patenten (EP), um bei diesen Prozessen Zeit und Kosten zu sparen.

Patenteinreichungen im Ausland erfordern hohen Zeitaufwand

Vor der Zusammenarbeit mit Inovia war der Zeitaufwand für den gesamten Prozess der Auslandseinreichungen sehr groß. So mussten alle Auslandsanwälte der Länder, für die eine PCT-Nationalisierung oder EP-Regionalisierung durchgeführt werden sollte, einzeln durch die Formalsachbearbeitung der Patentabteilung angeschrieben beziehungsweise beauftragt werden. Bei einer für Thyssen-Krupp Uhde nicht untypischen Länderliste von 20 bis 25 und manchmal sogar mehr Ländern pro Erfindung musste für jedes Land ein Orderschreiben erstellt und mit den benötigten Unterlagen verschickt werden.

Dass damit nicht nur ein erheblicher Zeitaufwand, sondern auch sehr hohe Kosten verbunden waren, liegt auf der Hand. Um diesen Zustand zu ändern, suchte man nach Möglichkeiten zur Rationalisierung der Verfahren, zum Eintritt von PCT-Anmeldungen in die nationale Phase und zur Validierung von europäischen Patenten.

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