Smart Metering Landis + Gyr begrüßt Entwicklung des Smart-Meter-Schutzprofils

Redakteur: Ines Stotz

Landis+Gyr begrüßt die Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zur Entwicklung eines Schutzprofils für intelligente Haushaltszähler. Nach Aussagen von Landis + Gyr jat die Sicherheit der Verbrauchs- und Messdaten für das Unternehmen oberste Priorität. Erst die Fähigkeit eines Smart-Meters zur Datenübertragung schaffe die notwendige Basis für intelligente und steuerbare Stromnetze.

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Landis+Gyr kündigte an, die Entwicklung eines Smart-Meter-Schutzprofils nach Kräften unterstützen zu wollen. Als einer der weltweit führenden Hersteller von Smart Metern hatte sich das Unternehmen intensiv in die Datenschutz-Debatten, welche auf verschiedenen nationalen und internationalen Stufen geführt werden, eingebracht und die Entwicklung entsprechender Konzepte vorangetrieben. Hinsichtlich der Vorlage zur Entwicklung eines Smart Meter-Schutzprofils sieht Landis + Gyr in vier Punkten Nachbearbeitungsbedarf.

Definition der Schutzklassen

Die Vorlage für das Smart-Meter-Schutzprofil enthält bislang keinerlei Feststellungen zum tatsächlichen datenschutzrechtlichen Schutzbedarf. Die Höhe des Schutzbedürfnisses hat jedoch direkte Auswirkungen auf die Maßnahmen, die im Weiteren zum Schutz der Daten zu treffen sind. Das Bundesdatenschutzgesetz hebt in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit hervor, Schutzaufwand und Schutzzweck in ein angemessenes Verhältnis zu setzen.

In § 9 Satz 2 BDSG heißt es hierzu: „Erforderlich sind Maßnahmen nur, wenn ihr Aufwand in einem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck steht.“ Um konkrete Maßnahmen für den Datenschutz festzulegen, muss somit vorab definiert werden, welche Daten konkret betroffen sind und welche Risiken die Übertragung mit sich bringt.

So fallen die vom Smart Meter erhobenen Daten beispielsweise nicht unter die „besonderen Arten personenbezogener Daten“, denen das BDSG eine entsprechend hohe Schutzwürdigkeit zuspricht. Das Smart-Meter-Schutzprofil sollte vor diesem Hintergrund um eine konkrete Feststellung des Schutzbedarfs aus datenschutzrechtlicher Sicht ergänzt werden.

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