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Bürgerinitiative Stop TTIP

Mit 3.263.920 Unterschriften gegen TTIP

| Redakteur: Robert Horn

Der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wächst: Mehr als drei Millionen Unterschriften hat eine Bürgerinitiative jetzt gesammelt – sie fordert das sofortige Ende der Verhandlungen mit den USA.

In Brüssel wurden die Unterschriften am 7. Oktober symbolisch übergeben. Weitere Aktionen der Initiative sind angekündigt.
In Brüssel wurden die Unterschriften am 7. Oktober symbolisch übergeben. Weitere Aktionen der Initiative sind angekündigt.
(Bild: Stop TTIP/Alex GD/Collectif Krasnyi)

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP hat am vergangenen Mittwoch, 7. Oktober, mit einer Aktion vor dem EU-Kommissionsgebäude in Brüssel symbolisch 3.263.920 Unterschriften eingereicht. „Stop TTIP hat damit mehr Unterzeichnerinnen und Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative bisher – wir fordern dass die EU-Kommission dem nicht zu überhörenden Protest gegen CETA und TTIP Rechnung trägt. Die Verhandlungen mit den USA zu TTIP müssen ausgesetzt, CETA darf nicht abgeschlossen werden“, sagt Michael Efler, Mitglied im Stop TTIP-Bürgerausschuss.

„Wir haben in genau einem Jahr dreimal so viele Unterstützerinnen und Unterstützer aus ganz Europa hinter uns vereint wie für eine offizielle EBI nötig. Wir haben die Unterschriftenhürde in 23 statt in sieben Ländern übersprungen, mehr als 500 Organisationen europaweit stehen hinter Stop TTIP“, ergänzt Susan George vom Stop TTIP-Bürgerausschuss. „Dieser große Erfolg zeigt deutlich wie stark der Widerstand gegen TTIP und CETA in ganz Europa ist. Wenn an den Versprechen von Transparenz und Bürgernähe auch nur ein Fünkchen Wahrheit ist, müssen die EU-Institutionen jetzt eine Anhörung und die Behandlung im Parlament und der Kommission einleiten.“

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Symbolische Übergabe in Brüssel

Vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel haben am Mittwoch Stop TTIP-Aktive aus ganz Europa Unterschriftenbündel in die Schale einer riesigen Waage geworfen – so lange bis die Bürgerstimmen das Gewicht der Säcke mit Konzerninteressen in der anderen Waagschale übertrafen. „Let’s ttip the scales“, sinngemäß „Wir sind das Zünglein an der Waage“, so das Motto der Übergabe-Aktion.

„Wir werden nicht nachlassen – über drei Millionen haben für Stop TTIP unterzeichnet, jetzt tragen wir den Protest auf die Straße“, erklärt Michael Efler. Vom 10. bis 17. Oktober sind europaweit Aktionen gegen die Freihandelsabkommen geplant. „Ein Highlight wird die Groß-Demo Stop TTIP & CETA am 10. Oktober in Berlin, zu der wir viele Zehntausende von Menschen erwarten. Gleichzeitig finden Protestveranstaltungen in EU-Mitgliedsstaaten statt.“

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