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Bürgerinitiative Stop TTIP

Mit 3.263.920 Unterschriften gegen TTIP

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Neue Dimension des Widerstands

Parallel zur Übergabe in Brüssel veranstaltete das Organisatoren-Bündnis der Groß-Demonstration in Berlin eine Pressekonferenz mit Fotoaktion. „Der Widerstand gegen TTIP und CETA nimmt Dimensionen an, die Entscheidungsträger in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene nicht mehr ignorieren können“, sagt Efler.

Die selbstorganisierte EBI Stop TTIP fordert die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

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Die Initiative war vor genau einem Jahr (7. Oktober 2014) selbstorganisiert gestartet, nachdem die EU-Kommission eine offizielle EBI für unzulässig erklärt hatte. Nach Ansicht der EU-Kommission darf eine EBI nicht negativ formuliert und nicht auf laufende Vertragsverhandlungen gerichtet sein. Stop TTIP klagt gegen die Ablehnung vor dem Europäischen Gerichtshof.

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