China Market Insider Neues Anti-Sanktionsgesetz: Müssen wir jetzt zwischen China und den USA wählen?

Autor / Redakteur: Henrik Bork / Melanie Krauß

China hat sein neues Anti-Sanktionsgesetz verabschiedet. Es ermöglicht Vergeltungsmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen, die sich an Wirtschaftssanktionen gegen China beteiligen. Was das bedeutet.

Chinas Anti-Sanktionsgesetz richtet sich gegen ausländische Firmen, die sich an Wirtschaftssanktionen beteiligen.
Chinas Anti-Sanktionsgesetz richtet sich gegen ausländische Firmen, die sich an Wirtschaftssanktionen beteiligen.
(Bild: ©Eisenhans - stock.adobe.com)

Nach dem von Washington begonnenen Handelskrieg mit Peking und EU-Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang hat die chinesische Führung ein „Anti-Ausländische-Sanktionen-Gesetz“ (AASG) verabschiedet. Das am 10. Juni in Kraft getretene Gesetz schafft eine legale Basis für Vergeltungsmaßnahmen der chinesischen Regierung gegen ausländische Firmen, Organisationen und Individuen, die sich an Wirtschaftssanktionen gegen China beteiligen.

Deutsche und europäische Geschäftsleute in China sind besorgt, zunehmend zwischen den Stühlen zu sitzen, was die politischen und wirtschaftlichen Interessen Chinas und des Westens angeht. Die meisten von ihnen beobachten die Situation allerdings relativ gelassen und verhalten sich ruhig, beteiligen sich öffentlich nicht an der Debatte. Starke Worte hat dagegen der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) gefunden. Das AASG „beschädige Chinas Reputation als Investitions-Standort und Handelspartner”, so ein BDI-Sprecher.