Softwareschutz

Schutz von Software bewahrt Wettbewerbsvorteile

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Software ist allerdings nur dann patentfähig, wenn sie eine gewisse Technizität aufweist, sie also ein technisches Problem technisch löst. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Software Effekte auf klassischen technischen Gebieten wie etwa dem Maschinenbau hat oder Systemkomponenten verbessert. Ein Beispiel dafür ist der Einsatz von Software für Mess- oder Steuerungsvorgänge, um die Genauigkeit oder die Wartungsarmut der Maschine zu erhöhen, die zuvor mechanisch erfolgten. Unternehmen sollten daher die Technizität unbedingt berücksichtigen, wenn sie ihre Software als Patent anmelden. Orientieren können sie sich dabei an einer Liste von fünf Punkten (siehe Kasten).

Neues Verfahren vor dem US-Patentamt

Neben dem Schutz ihrer Software stellt für viele deutsche Unternehmen in der Praxis auch die (drohende) Verletzung von Patenten von Wettbewerbern im Ausland ein erhebliches Risiko dar.

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Von Vorteil für den Schutz von Software made in Germany ist dabei ein Verfahren vor dem US-Patentamt, das es seit Herbst 2012 gibt. Mit dem neuen Verfahren können deutsche Unternehmen US-Patente von Wettbewerbern weitaus kostengünstiger als bislang nachträglich auf ihre Patentierbarkeit überprüfen lassen. Für Unternehmen, die Software einsetzen oder vertreiben, ist dies ein entscheidender Punkt für ihre Tätigkeit auf dem US-amerikanischen Markt.

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