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Roboter-Recht

Studie sieht keine Notwendigkeit für Robotergesetze

| Redakteur: Robert Horn

Das geltende Recht reicht nach Erkenntnis einer Studie aus, Fragen rund um automatisierte Systeme, Roboter oder Drohnen abzudecken. Es bestehe höchstens punktuell Nachbesserungsbedarf.
Das geltende Recht reicht nach Erkenntnis einer Studie aus, Fragen rund um automatisierte Systeme, Roboter oder Drohnen abzudecken. Es bestehe höchstens punktuell Nachbesserungsbedarf. (Bild: gemeinfrei/Unsplash / CC0)

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Die Digitalisierung unserer Gesellschaft wird auch rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Welche, das ist heute noch völlig unklar. Eine Studie belegt nun: Neue Gesetze sind derzeit nicht notwendig.

Der Bereich des Rechts im digitalen Raum wirft viele Fragen auf. Die Entwicklung von autonomen Drohnen, kollaborierenden Robotern oder intelligenter Software gewinnt gerade an Dynamik, rechtliche Fallbeispiele sind entsprechend selten.

Eine neue Studie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (VBW) hat jetzt festgestellt, dass spezielle „Robotergesetze“ gegenwärtig nicht erforderlich sind. Untersucht wurde, inwieweit das geltende Recht imstande ist, das technisch Mögliche und seine Folgen im Hinblick auf intelligente Objekte wie Roboter oder Drohnen zutreffend abzubilden. Der Fokus lag dabei auf Datenschutz, Datensicherheit und Haftungsfragen. Erstellt hat die Studie Prof. Dr. Dirk Heckmann von der Universität Passau.

Innovation nicht mit neuen Gesetzen abwürgen

„Die Studie bestätigt damit, was der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft in seinen aktuellen Handlungsempfehlungen formuliert hat“, erklärt VBW-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Regelungsbedarf besteht laut Untersuchung lediglich punktuell, etwa bei der Frage der Haftung des Telekommunikationsnetzbetreibers für Störungen oder bei bestimmten Fragen des IT-Sicherheitsrechts. „Ziel muss sein, Hemmnisse für die Entwicklung und den Einsatz neuer Technologien aufzuspüren und zu beseitigen – sonst droht die Gefahr, dass Innovationen anderswo zur Marktreife entwickelt und eingesetzt werden. Andererseits gilt es aber auch zu prüfen, ob Regelungslücken bestehen, die es etwa zum Schutz der Anwender zu schließen gilt“, sagt Brossardt.

Die Chancen der neuen Technologien seien groß und die Risiken nach bisherigem Stand beherrschbar, so der VBW-Geschäftsführer weiter. In vielen Bereichen berge die Neuentwicklungen sogar das Potenzial, eine Gefährdung für Menschen und Sachen im Vergleich zum Status quo zu verringern.

Die Studie „Datenschutz, IT-Sicherheit und Haftung bei automatisierten Systemen“ können Sie auf der Website der VBW herunterladen.

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