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Transatlantischer Freihandel

TTIP oder das lange Warten

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Eine Partnerschaft muss sich durch einvernehmliche Regeln auszeichnen

Kritisch-pragmatisch ist dagegen die Einstellung von Vacom-Chefin Ute Bergner zum Thema TTIP. Für sie setzt Partnerschaft auf Augenhöhe eine Win-win-Situation voraus und deswegen meint sie: „Ein partnerschaftliches Abkommen zum Abbau von Handelshemmnissen wie die Vereinheitlichung von Standards sowie der Wegfall von Zöllen nützt ohne Zweifel auch mittelständischen Unternehmen. Dabei zeichnet sich gute Partnerschaft durch gegenseitige Wertschätzung und einvernehmliche Regeln aus.“

Daher gelte es, hohe Standards der Partner – zum Beispiel zum Verbraucherschutz – zu wahren und Risiken für den Verbraucher zu minimieren, weil diese auch zu gravierenden Wettbewerbsnachteilen für den deutschen Mittelstand führen könnten. Beispielsweise gewährleiste das europäische Vorsorgeprinzip die intensive Produktprüfung vor dem Verkauf, wogegen das in den USA geltende Nachsorgeprinzip eine schnellere Vermarktung ermögliche, jedoch die Gefahr der nachfolgenden Klage einschließe.

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Doch die Unternehmerin kommt letztlich zu einem alles in allem positiven Fazit: Nach einem erfolgreichen, partnerschaftlichen Vertragsabschluss und gründlicher Information sollten innovative mittelständische Unternehmen ihre hervorragenden Chancen nutzen, um ihre Marktpräsenz in den USA auszubauen.

In der Industrie herrscht große Unsicherheit über die TTIP-Endfassung

Dass zuvor aber noch das große Warten auf TTIP vorherrscht, verbunden mit erheblicher Unsicherheit im Hinblick auf die Endfassung des transatlantischen Freihandelsabkommens, verdeutlicht die Stellungnahme eines Softwarekonzerns, der auch für die Maschinenbauindustrie tätig ist. Jörg Wassink von der Sage Software GmbH in Frankfurt am Main beantwortet eine Anfrage zu den TTIP-Auswirkungen so: „Wir sehen uns hierzu aktuell nicht in der Lage, zumal die konkrete Umsetzung, die dann gegebenenfalls Einzug in unsere Softwarelösungen halten muss, noch gar nicht definiert ist.“

* Ulrich P. Schamari ist freier Journalist in Frankfurt am Main.

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