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Ex-Schutz

Von Gefährdungsbeurteilungen und Explosionsschutzdokumenten

| Autor / Redakteur: Roland Kinkl / Victoria Sonnenberg

Sind bei ihm mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt, hat er das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung zu dokumentieren: einschließlich der von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und des Ergebnisses ihrer Überprüfung, soweit andere Rechtsvorschriften, im Besonderen die GefStoffV und die BetrSichV, nichts anderes bestimmen.

Die GefStoffV dient dem Zweck, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen. Die BetrSichV nennt Anforderungen an die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie deren Benutzung durch die Beschäftigten und sie gilt auch für überwachungsbedürftige Anlagen. Hier gelten die im ArbSchG vorgesehenen Arbeitnehmergrenzen nicht. Schon vom ersten Arbeitnehmer an besteht eine Dokumentationspflicht (§ 6 GefStoffV, § 6 BetrSichV).

Erst die Gefährdungsbeurteilung, dann das Explosionsschutzdokument

Der Arbeitgeber hat beim Umgang mit Gefahrstoffen die Gefährdungsbeurteilung und beim Vorhandensein explosionsgefährdeter Bereiche das Explosionsschutzdokument, unabhängig von der Zahl der Beschäftigten, zu erstellen und vor Aufnahme der Tätigkeit zu dokumentieren.

Erst wenn die Gefährdungsbeurteilung zum Ergebnis kommt, dass eine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre nicht sicher ausgeschlossen werden kann, ist ein Explosionsschutzdokument zu erstellen. Der Arbeitgeber hat die explosionsgefährdeten Bereiche in Zonen einzuteilen. Diese Zonen müssen sich im Explosionsschutzdokument wiederfinden. Was ein explosionsgefährdeter Bereich, eine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre und eine explosionsfähige Atmosphäre ist, wird im § 2 der BetrSichV und in der TRBS 2152 eingehend erläutert.

Die GefStoffV geht noch einen Schritt weiter. Es gilt zunächst zu prüfen, ob die Bildung einer gefährlichen explosionsfähigen Atmosphäre sicher verhindert werden kann. Hierzu hat der Arbeitgeber auch die Möglichkeit einer Substitution der Produkte zu untersuchen. Erst wenn dies nicht möglich ist, sind weitere Beurteilungen vorzunehmen.

Vor der Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes ist demzufolge zwingend eine Gefährdungsbeurteilung nach ArbSchG durchzuführen.

Die Vorgaben der GefStoffV und der BetrSichV sind dabei umzusetzen. Ein alleiniges Explosionsschutzdokument ohne die zuvor notwendige Gefährdungsbeurteilung legt den Schluss nahe, dass keine sachgerechte Ermittlung der Explosionsgefahren vorgenommen wurde.

Gefährdungsbeurteilung und Explosionsschutzdokument können jedoch in einer gemeinsamen Dokumentation zusammengefasst werden. Kann eine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre sicher ausgeschlossen werden, ist kein Explosionsschutzdokument zu erstellen. Die Betrachtung hierzu und die notwendigen Maßnahmen zur Verhinderung einer gefährlichen explosionsfähigen Atmosphäre sind dann in der Gefährdungsbeurteilung zu beschreiben.

Wechselwirkungen der Arbeitsmittel berücksichtigen

Der Arbeitgeber hat bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG, nach § 6 GefStoffV und den allgemeinen Grundsätzen des § 4 ArbSchG die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel festzustellen. Dabei sind auch überwachungsbedürftige Anlagen zu berücksichtigen, die als Arbeitsmittel von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Insbesondere sind die Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Benutzung des Arbeitsmittels selbst verbunden sind und die am Arbeitsplatz durch Wechselwirkungen der Arbeitsmittel untereinander oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden.

Kann dabei die Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphären nicht sicher verhindert werden, hat der Arbeitgeber zu beurteilen: die Wahrscheinlichkeit und die Dauer des Auftretens gefährlicher explosionsfähiger Atmosphären, des Vorhandenseins, der Aktivierung und des Wirksamwerdens von Zündquellen einschließlich elektrostatischer Entladungen und das Ausmaß der zu erwartenden Auswirkungen von Explosionen.

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