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Nachgehakt WAS IST EIGENTLICH MIT … dem Strommarktgesetz?

| Redakteur: Udo Schnell

Ein Statement von Matthias Zelinger, energiepolitischer Sprecher des VDMA, zu dem Kabinettsbeschluss zum Strommarktgesetz, der Sicherungsbereitschaft und der Digitalisierung der Energiewende.

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Matthias Zelinger, energiepolitischer Sprecher des VDMA
Matthias Zelinger, energiepolitischer Sprecher des VDMA
(Bild: VDMA)

„Das Strommarktgesetz zielt auf einen wesentlich flexibleren Markt, wie er für die effiziente Integration der erneuerbaren Energien gebraucht wird. Die kommenden Markt-
regeln sind geeignet, Investitionen in zukunftsfähige, flexible Stromerzeugungsanlagen, Verbraucher und Speicher anzureizen", sagt Matthias Zelinger, energiepolitischer Sprecher des VDMA.

Noch gebe es Überkapazitäten an Kraftwerken, viele davon seien alt und ineffizient. Darum sei es richtig, den Kraftwerkspark umzubauen. Wenn alte Kohlekraftwerke für einige Zeit in sogenannter Sicherheitsbereitschaft gehalten und dann vom Markt genommen werden, sei das in der Wirkung sinnvoll.

Zelinger weiter: „Allerdings ist diese Lösung nicht Ergebnis eines transparenten Prozesses und einer langfristigen Strategie. Darum stellt sie einen problematischen Markteingriff dar. Der VDMA appelliert dringend an die Bundesregierung, die Klimapolitik für das kommende Jahrzehnt so langfristig auszugestalten, dass kurzfristige und teure Markteingriffe vermieden werden. Der Klimaschutzplan muss dabei insbesondere die Lücke schließen zwischen den europäischen Zielen, auf deren Erreichung der Emissionshandel ausgerichtet ist, und ambitionierteren nationalen Zielen und dies marktwirtschaftlich und langfristig planbar.“

Bevor das Verordnungspaket umgesetzt werde, sei zwingend eine Kosten-Nutzen-Analyse erforderlich. Insbesondere für kleine Erzeugungsanlagen müssten kostengünstige Möglichkeiten gefunden werden. Auch auf die spezifischen Anforderungen in Industrie und Gewerbe müsse Rücksicht genommen werden. MM

* Weitere Informationen: VDMA Fachverband Power Systems, Tel. (0 69) 66 03 - 13 07, ps@vdma.org

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