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Recht

Wie Unternehmen ihre Patente rechtlich korrekt absichern

| Autor / Redakteur: Anton Horn / Claudia Otto

Die meisten Patentschlachten werden von mittelständischen Unternehmen ausgefochten.
Die meisten Patentschlachten werden von mittelständischen Unternehmen ausgefochten. (Bild: Maksim Kabakou - Fotolia.com)

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Mittelständische Unternehmen der old economy müssen ihre Patente regelmäßig gegen Nachahmer verteidigen. Gerade im produzierenden Gewerbe stellt der technologische Vorsprung in einer Nische oftmals die Lebensgrundlage und den Wert eines Unternehmens dar und muss daher besonders geschützt werden.

Unternehmen, die ihre Patente erfolgreich durchsetzen wollen, sollten vor allem auf vier Punkte achten:

Erstens, von Steve Jobs lernen – erst anmelden, dann zeigen: Jedes Patent muss angemeldet werden. Maßgeblich für die Unternehmen ist dabei, dass die Anmeldung erfolgt, bevor die geschützte Technologie öffentlich vorgeführt wird – etwa beim Geschäftspartner oder im Internet. Ansonsten droht in Deutschland der Verlust des Patents. Dies musste Apple leidvoll erfahren: Weil Steve Jobs 2007 öffentlich vorführte, wie sich Fotos auf dem I-Phone per Touch wischen ließen, bevor diese Technik angemeldet war, verlor Apple das entsprechende Patent.

Patentschutz auf relevante Länder beschränken

Zweitens, Masse ist nicht gleich Klasse – Beschränkung bei der Internationalität: Patente kosten viel Geld – und das jedes Jahr in jedem Land, in dem das Patent angemeldet ist. Unternehmen aus dem produzierenden Gewerbe sollten sich auf die Länder konzentrieren, die für den Schutz ihrer Patente wirklich relevant sind. So kann zum Beispiel im Maschinenbau in bestimmten Fällen ein nationales Patent ausreichend sein, da damit das Know-how eines Unternehmens für Deutschland geschützt ist, einen der größten Märkte für Maschinen weltweit. Hinzu kommt, dass dieser Patentschutz auch die wichtigsten Messen in diesem Bereich umfasst, da diese auf deutschem Boden stattfinden. Ein weiterer Punkt sind die Kosten: Ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt anzumelden ist günstiger, als dies bei seinem europäischen Pendant, dem Europäischen Patentamt zu machen.

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Startschuss für europäischen Patentschutz lässt immer noch auf sich warten

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