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Krisenzeit BDI fordert Änderung der bisherigen Prioritäten

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Vor dem Hintergrund der Krisen- und Reformdebatte will die deutsche Industrie die Aspekte Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit als oberste Ziele sehen ...

Angesichts der wirtschaftlichen Lage der deutschen Industrie, kommentiert die BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner: „Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit müssen zur obersten Priorität erklärt und die Abhängigkeit von China deutlich verringert werden!“ (Bild: BDI)
Angesichts der wirtschaftlichen Lage der deutschen Industrie, kommentiert die BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner: „Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit müssen zur obersten Priorität erklärt und die Abhängigkeit von China deutlich verringert werden!“
(Bild: BDI)

Der Bundesversverband der Deutschen Industrie (BDI) will die Priorisierung der Ziele, mit denen die Wirtschaft wieder an Schwung gewinnen soll geändert wissen. Zudem sollten Deutschland und Europa die Abhängigkeiten von China konsequenter zurückdrängen. Der BDI bekennt sich darin zum Umbau der Wirtschaft für den Klimaschutz, fordert aber kurzfristige Hilfen. Der Verband versteht das Papier mit dem Titel „Grundsätze der Wirtschafts- und Handelspolitik“ dabei weniger als tagespolitische Forderung, sonder mehr als gemeinsame Leitlinie der 38 Mitgliedsverbände mit rund 100.000 Einzelunternehmen. „Das ist eine Vergewisserung für uns selber“, kommentierte die BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner. Zugleich sei es eine Positionierung der deutschen Industrie für die nächsten Jahre.

Die Wirtschaft Deutschlands braucht folgendes:

Der Standort Deutschland steht unter massivem Druck, heißt es in dem Grundsatzpapier. Es sind deshalb neue wirtschaftspolitische Weichenstellungen in vielen Feldern erforderlich, so der BDI. Eine konsequente Wachstums-, Wettbewerbs- und Ordnungspolitik sei ebenso unverzichtbar wie eine gut austarierte Energie- und Klimapolitik. Auch ein adäquater außenwirtschaftlicher Rahmen und eine konsequente Digital- und Innovationspolitik gehörten dazu. Einige Forderungen aus dem 42-seitigen Papier lauten:

  • Rückkehr zur Ausgabendisziplin der öffentlichen Hand und keine Aufweichung der Schuldenbremse im Grundgesetz;
  • Senkung der Kosten für Arbeit und Energie sowie der steuerlichen Belastung;
  • Vielfältigere Bezugsquellen für Rohstoffe und mehr Förder-, Verarbeitungs- und Recyclingkapazität in Europa;
  • Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft brauchte es kurzfristige Entlastungen und eine Flexibilisierung der deutschen und europäischen Klimaarchitektur;
  • Mehr digitale Rechenleistung in Deutschland und mehr Gewicht auf Entwicklung und Markteinführung von KI-Technologie;
  • Mehr Augenmerk auf Eigeninteressen im Verhältnis zu China – Derisking bleibt der richtige Ansatz, muss aber deutlich stringenter umgesetzt werden;
  • Mit Blick auf die USA bedürfe es einer selbstbewussten, interessengeleiteten europäischen Positionierung.

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