Im Zoll-Clinch China reagiert auf US-Zölle mit Beschwerde

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Wie angekündigt, hat China hat letzte Woche mit einer Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf auf die neuen US-Zölle reagiert ...

Donald Trump hat China zehn Prozent Zoll auf alöle Waren aufgebrummt. Die Chinesen machten jetzt ihre Drohung war, sich bei der WTO zu beschweren ...(Bild:  dpa)
Donald Trump hat China zehn Prozent Zoll auf alöle Waren aufgebrummt. Die Chinesen machten jetzt ihre Drohung war, sich bei der WTO zu beschweren ...
(Bild: dpa)

In der Diplomatensprache der Organisation WTO heißt das, dass China Konsultationen über Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten beantragt hat. Denn US-Präsident Donald Trump hat Zölle im Umfang von zehn Prozent auf alle chinesischen Produkte eingeführt. Er begründete dies unter anderem mit Diebstahl geistigen Eigentums und aufgezwungenem Technologietransfer. Auf solche WTO-Konsultationen folgt in aller Regel innerhalb weniger Wochen ein Verfahren vor dem Streitschlichtungsausschuss, wie Experten sagen.

China hat Urteil eigentlich vorweggenommen

Bei der WTO prüft man nun also, ob die Erhöhung der Zölle WTO-konform sind. Dieses Verfahren dauert aber mehrere Monate. Befinden die Streitschlichter zugunsten Chinas, kann Peking nach den WTO-Regeln selbst Zölle in dem Umfang erheben, in dem es Schaden durch die US-Zölle erlitten hat. Dem hat China aber eigentlich schon vorweg gegriffen, denn die Pekinger Regierung verhängte als Reaktion auf den US-Beschluss unter anderem Zusatzzölle in Höhe von 15 Prozent auf Kohle und verflüssigtes Erdgas, sowie zehn Prozent auf Öl, landwirtschaftliche Maschinen und bestimmte andere Fahrzeuge aus den USA.

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