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Wieder Handelsstress China und USA beschuldigen sich gegenseitig

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Nachdem US-Präsident Donald Trump den Chinesen vorgeworfen hatte, sich nicht an die in Genf geschlossenen Vereinbarungen zu halten, reagiert Peking nun mit scharfer Kritik.

Nachdem sich der Handelsstreit zwischen China und den USA vor einigen Wochen bei Gesprächen in Genf zu beruhigen schien, flammt dieser womöglich erneut auf. Gründe seien unhaltbare Beschuldigungen seitens Donald Trump, dass China die Abmachungen nicht halte.(Bild: AP)
Nachdem sich der Handelsstreit zwischen China und den USA vor einigen Wochen bei Gesprächen in Genf zu beruhigen schien, flammt dieser womöglich erneut auf. Gründe seien unhaltbare Beschuldigungen seitens Donald Trump, dass China die Abmachungen nicht halte.
(Bild: AP)

Im Handelskonflikt zwischen China und den USA haben sich die beiden Seiten erneut mit Vorwürfen überzogen. So habe die US-Seite bei den Genfer Gesprächen fortlaufend neue diskriminierende Beschränkungen gegen China erlassen. Das teilte zumindest das Pekinger Handelsministerium mit, nachdem Donald Trump erste Versäumnisse seitens China ins Feld führte. Konkret nannte China Maßnahmen, die den Verkauf von KI-Chips und Chip-Design-Software nach China weiter einschränken, sowie die Ankündigung einer Annullierung von Visa chinesischer Studenten in den USA. Statt sich selbstkritisch mit dem eigenen Verhalten auseinanderzusetzen, beschuldige die US-Seite – unbegründet, heißt es – China, den Konsens verletzt zu haben. China und die USA hatten Mitte Mai, um den Zollstreit zu entschärfen, in der Schweiz verhandelt. Aus einer gemeinsamen Erklärung der beiden größten Volkswirtschaften ging damals hervor, dass die Zölle vorübergehend für 90 Tage ausgesetzt werden.

Donald Trump konkretisiert die Vorwürfe nicht

Die Regelung soll die US-Zölle auf chinesische Importe von 145 auf 30 Prozent verringern, während die Aufschläge Pekings gegen Einfuhren aus den USA von 125 auf 10 Prozent zurückgehen sollen. Der US-Präsident bezeichnete eine Öffnung Chinas damals als wichtigstes Ziel. Trump gab an, dass China dem zugestimmt hat. Zuletzt hatte die US-Regierung den Ton gegenüber China aber wieder verschärft. Woran Trump nun die Verletzung der Vereinbarung durch China erkennen will, ließ er bisher im Dunklen. Laut Medienberichten kritisieren aber andere US-Regierungsvertreter, dass China zwar die Zölle wie vereinbart gesenkt hat, aber andere Handelshemmnisse – wie etwa Exportbeschränkungen für seltene Erden – weiterhin stehen. Trump kündigt nun erneute Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping an.

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