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Unnachgiebig Hafengebühren! China kämpft den Zollkrieg bis zum Letzten

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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China hat seine Absicht bekräftigt, den Handelsstreit mit den USA bis zum Ende auszufechten. Das Handelsministerium in Peking teilte mit, dass man nicht nachgibt, aber offen für Verhandlungen ist.

US-Schiffe, die in China liegen, müssen ab heute Hafengebühren zahlen. Der Zollkrieg zwischen beiden Ländern wird laut China nämlich konsequent weitergeführt, wenn sich nichts ändern sollte.(Bild: Freelin)
US-Schiffe, die in China liegen, müssen ab heute Hafengebühren zahlen. Der Zollkrieg zwischen beiden Ländern wird laut China nämlich konsequent weitergeführt, wenn sich nichts ändern sollte.
(Bild: Freelin)

Peking hatte sich schon in der Vergangenheit ähnlich geäußert, dass der Zollkrieg konsequent durchgekämpft werden wird. Der Anlass für die neuerliche Wortmeldung war die jüngste Drohung von US-Präsident Donald Trump, ab dem 1. November zusätzlich 100 Prozent Zölle auf Importe aus China in die USA zu erheben. China hatte zuvor weitere Beschränkungen für die Ausfuhr seltener Erden angekündigt, was leider nicht nur die USA treffen wird. Mit seiner Stellungnahme reagierte das Handelsministerium, wie es weiter heißt, auf eine Frage eines Journalisten zur Aussage eines US-Beamten, bei der es um ein offensichtlich verschobenes Telefonat zwischen Regierungsvertretern beider Länder ging. Denn der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer hatte dem Fernsehsender Fox News gesagt, dass China die US-Regierung nicht über die neuen Exportkontrollen auf seltene Erden benachrichtigt hätte. Man wollte reden, aber China habe das Telefonat verschoben.

China verhängt Hafengebühren für US-Schiffe

Die Exportkontrollen sind nach Chinas Meinung aber rechtskonform und bedeuten schließlich kein Ausfuhrverbot. Anträge, welche die Anforderungen erfüllten, würden auch genehmigt. Unternehmen klagen jedoch schon länger darüber, dass die komplizierten Antragsverfahren Wochen und Monate dauern – ohne Garantie auf eine endgültige Genehmigung derselben. Im laufenden Handelsstreit traten heute zudem von China angekündigte Hafengebühren für US-Schiffe in Kraft. Ausnahmen gelten für Schiffe, die in China gebaut wurden oder dort lediglich zur Reparatur liegen. Damit reagiere Peking auf die parallel von den USA eingeführten Port Fees gegen chinesische Schiffe. Auch kündigte China Sanktionen gegen fünf US-Tochterfirmen des südkoreanischen Schiffbauers Hanwha Ocean an.Das Handelsministerium betonte außerdem, dass die USA einerseits verhandeln wollen, aber andererseits neue Restriktionen androhen. China fordert die Regierung in Washington deshalb auf, ihr fehlerhaftes Handeln zu korrigieren und ernsthaften Verhandlungswillen zu zeigen.

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