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Regelneuregelungen EU-Kommission will durch aufgelockerte Umweltvorgaben entlasten

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Damit die Industrie und damit die Wirtschaft mehr Luft bekommen, will die EU-Kommission einige Regeln neu überdenken. Dazu gehören jetzt auch die bestehenden Umweltvorgaben ...

Erleichterungen aus Brüssel! Die EU-Kommission bastelt derzeit an einigen Vorgaben herum, um den Unternehmen das Leben einfacher zu machen. Zuletzt ging es um das Lieferkettensorgfalts-Pflichtengesetz. Nun sind die bestehenden Umweltvorgaben dran ...(Bild: EU)
Erleichterungen aus Brüssel! Die EU-Kommission bastelt derzeit an einigen Vorgaben herum, um den Unternehmen das Leben einfacher zu machen. Zuletzt ging es um das Lieferkettensorgfalts-Pflichtengesetz. Nun sind die bestehenden Umweltvorgaben dran ...
(Bild: EU)

Zur Entlastung der Wirtschaft legt die EU-Kommission die Axt an Umweltvorgaben, wie man nun erfahren darf. Mehrere bestehende Gesetze sollen demnach auf den Prüfstand kommen, um etwa die viel kritisierte Verwaltungsbelastung für Unternehmen zu verringern. Die Kommission schätzt, dass die Unternehmen dadurch jährlich etwa eine Milliarde Euro einsparen können. Kommissionsvizepräsidentin Teresa Ribera merkte an, dass die Vereinfachung der Rechtsvorschriften für ein ausgewogenes Verhältnis sorgt, dass es Unternehmen erleichtern wird, effizienter zu arbeiten. Gleichzeitig würden Europas Kernziele in den Bereichen Umwelt und Gesundheit dennoch gewahrt. Konkret sollen etwa Umweltprüfungen für Genehmigungen vereinfacht und beschleunigt werden. Durch Digitalisierung sollen Umweltprüfungen schneller erfolgen. Gleichzeitig würden der Zugang zu Analysen und deren Verarbeitung zu wiederverwendbaren Daten sichergestellt.

Umweltvorgaben werden schneller und flexibler umsetzbar

Darüber hinaus sollen die Unternehmen bei der Umsetzung von Umweltvorschriften flexibler werden. Bestimmte Berichte sollen demnach nicht mehr verpflichtend eingereicht werden müssen. Landwirte und Aquakultur-Betriebe sollen von bestimmten Meldepflichten befreit werden. Insbesondere Firmen in den Bereichen Batterien, Verpackungen, Elektronik, Einweg-Kunststoffe und Abfall sollen künftig weniger Aufwand haben. Denn nach dem Willen der Kommission müssen sie dann anders als bisher nicht mehr für jedes EU-Land einen eigenen Vertreter für Abfall- oder Recyclingpflichten benennen. So könnten Kosten und Zeit gespart werden. Die Vorschläge zur Vereinfachung der Umweltvorgaben müssen nun aber noch von den Mitgliedstaaten und dem Europaparlament diskutiert und gebilligt werden, bevor sie in Kraft treten können.

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