Modernisierungswelle? Unternehmen müssen strengere Schadstoffregeln hinnehmen

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Für rund 10.000 Industrieanlagen in Deutschland sollen künftig strengere Regeln beim Schadstoffausstoß gelten, wie gestern bekannt wurde ...

Damit die Luft über deutschen Industriekaminen in Zukunft klarer werden soll, hat der Bundestag am 9. Juli das EU-Gesetz zu strengeren Schadstoffausstoß-Regeln gebilligt.(Bild:  W. Finnigan)
Damit die Luft über deutschen Industriekaminen in Zukunft klarer werden soll, hat der Bundestag am 9. Juli das EU-Gesetz zu strengeren Schadstoffausstoß-Regeln gebilligt.
(Bild: W. Finnigan)

Der Bundestag hat vor Kurzem die Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie beschlossen, welche die Schadstoffausstoß-Regeln verschärft. Das Ganze muss aber vom Bundesrat ebenfalls noch gebilligt werden. Außer neuen Grenzwerten gebe es darin für die Unternehmen aber auch zusätzliche Anreize, in moderne Umwelttechnik zu investieren. Wer bereits nachweislich den Umstieg auf klimafreundliche Technologien eingeleitet habe, erhalte bei bestimmten Vorschriften einen Aufschub von bis zu acht Jahren.

Die politischen Meinungen sind recht vorhersehbar

Im Vergleich zum ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung haben CDU/CSU und SPD im parlamentarischen Umweltausschuss rund 150 Detailänderungen vorgenommen. Die schwarz-rote Koalition spricht von Erleichterungen und Vereinfachungen zugunsten der Industrie. Grüne und Linke beklagen hingegen Einschränkungen bei der Bürgerbeteiligung und beim Umweltschutz. Auch die AfD stimmte gegen das Gesetz, weil sie wirtschaftliche Belastungen für die betroffenen Unternehmen befürchtet, die ohnehin schon mit diversen Auflagen und Unbilden zu kämpfen haben.

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