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Kommt ein Deal? Trump denkt an Brief für die EU und an weitere Zölle

Quelle: dpa 3 min Lesedauer

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Im Rahmen des herrschenden Zollkonflikts hat US-Präsident Donald Trump einen Brief an die EU sowie Sonderzölle für bestimmte Branchen angekündigt ...

Der Zollkonflikt geht munter weiter. Denn mit Blick auf eine Reihe von Handelspartnern hat US-Präsident Donald Trump einen Brief an die EU in Aussicht gestellt, sowie Sonderzölle für bestimmte Branchen angedroht ... (Bild: AP)
Der Zollkonflikt geht munter weiter. Denn mit Blick auf eine Reihe von Handelspartnern hat US-Präsident Donald Trump einen Brief an die EU in Aussicht gestellt, sowie Sonderzölle für bestimmte Branchen angedroht ...
(Bild: AP)

Mit Blick auf die Briefankündigung hat Donald Trump auf die Frage, ob er optimistisch auf einen Deal mit der Europäischen Union blickt, geantwortet: „Wir sind wahrscheinlich zwei Tage davon entfernt, ihnen einen Brief zu schicken. Wir sind im Gespräch mit ihnen. Ich möchte nur, dass Sie wissen, dass ein Brief ein Deal bedeutet.“ Trump betonte dabei, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die gesamte Gruppe die USA mittlerweile gut behandeln würde. Es sei eben wie eine neue Welt, und die EU gehöre zu den Härtesten, mit denen die USA zu tun hätte. In vielerlei Hinsicht waren sie sogar noch schlimmer als China, merkte Trump noch an. Der US-Präsident will aber, wie schon angedeutet, unabhängig von der Europäischen Union Extrazölle für bestimmte Branchenimporte einführen. So sollen auf Kupfereinfuhren Zuschläge von 50 Prozent erhoben werden. Auch Zölle auf Arzneimittel, Halbleiter und nicht näher genannte, verschiedene andere Dinge, könne sich Trump vorstellen.

Derzeitige Atempause sollte für die Zukunft genutzt werden

Nach Angaben des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, verhandelt beide Seiten derzeit nur über wenige Seiten – man spricht bekanntlich von drei. Die angestrebte Rahmenvereinbarung sei also als relativ begrenztes Papier angelegt. Darin könne etwa allgemein festgelegt sein, dass man sich auf bestimmte Importvolumina von Autos einige, die dann zollfrei oder zu einem geringen Zollsatz gehandelt werden könnten. Details müssten dann später geregelt werde. Die derzeitige Atempause sollte genutzt werden, um bereits bestehenden und angedrohten Zölle abzumildern oder aus der Welt zu schaffen. Denn die EU-Kommission sieht die Zölle als nicht gerechtfertigt. Außerdem seien sie unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) an (Allerdings denkt man derzeit ja auch über die Auflösung der Organisation nach, weil sie sich als unfähig erwiesen hat).

US-Zollpolitik drückt deutsche Exporteure an die Wand

Der Zollstreit mit den Vereinigten Staaten hatte bereits im Mai negative Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Denn die Exporte sanken um 7,7 Prozent zum Vormonat auf 12,1 Milliarden Euro und sorgten für den zweiten Rückgang der deutschen Exporte in Folge. Die Situation im Außenhandel wird deshalb als dramatisch angesehen und es könnte noch schlimmer kommen. Die befürchteten negativen Folgen der US-Zollpolitik würden sich von Monat zu Monat stärker bestätigen. Der US-Finanzminister Scott Bessent verspricht sich unterdessen allerdings einen durch die Zölle generierten Geldregen. Bis Ende 2025 rechnet er mit über 300 Milliarden US-Dollar, die mehr im Säckel sind. Außerdem soll damit das hochgesteckte Ziel und Wahlversprechen der Steuersenkungen gegenfinanziert werden.

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