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Stahlgipfel Das Kanzleramt lädt zum Stahlgipfel ein

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

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Bundeskanzler Olaf Scholz will mit Spitzenvertretern der Stahlbranche Wege aus der Misere des wichtigen Industriezweigs diskutieren, so die dpa.

Der deutschen Stahlbranche könnte es besser gehen. Um die Zukunft zu bereden, gibt es heute einen Stahlgipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz ...(Bild: Eisenhans)
Der deutschen Stahlbranche könnte es besser gehen. Um die Zukunft zu bereden, gibt es heute einen Stahlgipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz ...
(Bild: Eisenhans)

Auch Betriebsräte und Gewerkschafter sind für heute zu einem Stahlgipfel ins Kanzleramt geladen. Es geht demnach um konkrete Maßnahmen, um die Stahlherstellung in Deutschland zu sichern, teilte Scholz auf dem Kurznachrichtendienst X mit. Wichtig seien auf einmal verlässliche Strompreise, die Förderung von Investitionen und der Schutz vor Billigimporten. Nicht zuletzt hatte Deutschlands größter Stahlkonzern Thyssenkrupp im November angekündigt, dass die Zahl der Arbeitsplätze im Stahlbereich innerhalb von sechs Jahren um 11.000 schrumpfen wird. Von jetzt 27.000 Stellen sollen dann noch 16.000 übrig sein. Arbeitnehmervertreter und die IG Metall drohen mit langanhaltendem Widerstand. Auf die Frage, ob der Staat bei Thyssenkrupp Stahl einsteigen sollte, sagte der Kanzler der Funke-Mediengruppe: „Ich nehme jetzt keine Option vom Tisch.“

Die FDP verlangt eine Wirtschaftswende an

Hunderttausende Beschäftigte in der Industrie bangten um ihre Jobs! Das könne keinen unbesorgt lassen, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Angesichts der Tatsache, dass Deutschland Schlusslicht beim Wachstum unter den Industrienationen ist, braucht es tiefgreifende Strukturreformen. Dazu gehörten vor allem Steuerreformen mit einer Senkung der Unternehmenssteuern und die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, der geradezu eine Strafsteuer auf unternehmerisches Risiko und Mut zu Investitionen darstelle. Auch belasteten hohe Strompreise die deutsche Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb sei der Ausstieg aus der Subventionierung erneuerbarer Energien und eine Anpassung der Netzausbaupläne unumgänglich. Die noch amtierende Bundesregierung darf nicht länger zusehen, wie der Industrie in Deutschland Schaden zugefügt wird, so Dürr.

Habeck will Dumpingpreise im Stahlbereich bekämpfen

Und Wirtschaftsminister Robert Habeck betonte, dass auf dem internationalen Stahlmarkt der Wettbewerb noch immer verzerrt ist. Gegen Dumpingpreise und Überkapazitäten müssten die Instrumente genutzt werden, die das Handelsrecht bietet. Zum Schutz der Stahlindustrie habe sich die Bundesregierung erfolgreich dafür eingesetzt, die EU-Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte bis Ende Juni 2026 zu verlängern. Darüber hinaus sei eine Verlängerung nach den Regularien der Welthandelsorganisation WTO rechtlich nicht möglich. Das wolle man nicht so einfach hinnehmen. Man setze sich uns deshalb für eine Nachfolgeregelung ein, um den Stahlmarkt so lange wie nötig zu schützen.

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