Strafzollzauderer Habeck will drohenden Handelskrieg mit China unbedingt vermeiden

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Bei der Debatte um Strafzölle auf chinesische Elektroautos hofft der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass die Sache auf friedlichem Weg bereinigt werden kann, so die dpa.

Zoll-Zoff! Wenn es nach der EU ginge, sollen auf chinesische Elektroautos bekanntlich satte Zölle gezahlt werden. Die deutsche Automobilindustrie und auch einige hiesige Politiker beäugen diese Idee mit gemischten Gefühlen, denn China könnte im Gegenzug unserer Wirtschaft schaden.(Bild:  Zolldrio)
Zoll-Zoff! Wenn es nach der EU ginge, sollen auf chinesische Elektroautos bekanntlich satte Zölle gezahlt werden. Die deutsche Automobilindustrie und auch einige hiesige Politiker beäugen diese Idee mit gemischten Gefühlen, denn China könnte im Gegenzug unserer Wirtschaft schaden.
(Bild: Zolldrio)

In den Gesprächen mit China um die ins Auge gefassten Strafzölle auf asiatische E-Fahrzeuge sehe Habeck Fortschritte. Zumindest äußerte er sich so auf der IAA Transportation in Hannover. „Da löst sich schon was“, waren seine Worte. Er wolle vermeiden, dass man in einem Zug um Zug irgendwann eskalierenden Streit um Zölle ende. Der schade auch der deutschen und der europäischen Volkswirtschaft. Auf die Forderung der Branche, die Entscheidung über die Zölle zu verschieben, ging Habeck aber nicht konkret ein.

Strafzölle gegen China könnten nach hinten losgehen

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte zuvor den Vorstoß unterstützt, die bisher für November geplante Entscheidung zu verschieben. Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, warnte davor, dass mögliche Gegenmaßnahmen aus China der deutschen Industrie schaden könnten: „Wir verkaufen schließlich 100 Mal mehr Autos in China als China in Europa!“ Der Grund: Die EU hatte am 5. Juli vorläufige Ausgleichszölle auf den Import von Elektroautos aus China eingeführt, nachdem eine Untersuchung ergeben hatte, dass die gesamte Wertschöpfungskette in China stark subventioniert wird und der Industrie in der EU dadurch ein schwerer Schaden droht. Die endgültige Einführung der Strafzölle soll bis zum 5. November erfolgen, wenn China nicht noch überraschende Zugeständnisse macht. Bis dahin muss China auch noch keine Zölle zahlen.

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