Änderungen im Bundesimmissionsschutz-Gesetz: Schnellere Genehmigungen

Bundesimmissionsschutz-Gesetz Walzwerke, Gießereien und Co können jetzt schneller gebaut werden

19.06.2024 Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Zu Immissionen, die durch das oben genannte Gesetz verringert werden sollen, gehören auch Lärm verursachende Produktionsmaschinen. Nun kommt eine Änderung der Vorgaben.

Das Bundesimmissionschutz-Gesetz regelt die Genehmigung und den Bau Lärm verursachender Systeme aller Art, wozu auch Windkrafträder und Systeme zur Herstellung von grünem Wasserstoff zählen. Eine Gesetzesänderung soll die Wartezeit jetzt sinnvoll abkürzen.(Bild: AA+W - stock.adobe.com) — Das Bundesimmissionschutz-Gesetz regelt die Genehmigung und den Bau Lärm verursachender Systeme aller Art, wozu auch Windkrafträder und Systeme zur Herstellung von grünem Wasserstoff zählen. Eine Gesetzesänderung soll die Wartezeit jetzt sinnvoll abkürzen.
(Bild: AA+W - stock.adobe.com)

Das Bundesimmissionsschutz-Gesetz betrifft alle Anlagen, die Lärm verursachen oder sonstige potenziell schädliche Einwirkungen auf die Umwelt haben können. Dazu gehören zwar Windräder, aber beispielsweise auch Walzwerke, Gießereien, Abfallentsorgungsanlagen und Systeme zur Herstellung von grünem Wasserstoff. Windräder und Industrieanlagen sollen künftig deutlich schneller gebaut werden können. Der Bundesrat stimmte am Freitag Änderungen des Bundesimmissionsschutz-Gesetzes zu. Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) sagte, Genehmigungsverfahren würden beschleunigt und entbürokratisiert. Das Schutzniveau für die Umwelt sollte dabei aber nicht gesenkt werden.

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