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Iran-Sanktionen

Lieferungen in den Iran: Bestimmte Produkte weiterhin sanktioniert

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Für die Industrie besonders problematisch sind laut Rödl & Partner Sanktionen in Bezug auf Dual-Use-Güter. Dies betreffe etwa bestimmte Zentrifugen, Rohre und Pumpen, Kunstdünger, der auch Basis für Sprengstoff sein könne, oder Rohstoffe wie einige Grafit-Sorten, Metalllegierungspulver oder nichtfluorierte Polymere. Im Maschinenbaubereich seien insbesondere Werkzeugmaschinen, Messgeräte, bestimmte Bildkameras, Bauteile für Laseranwendungen und Laser-Materialien oder Überwachungsausrüstung betroffen.

Liste der sanktionierten Produkte ist lang

„Wer als Geschäftsführer gegen die Ausfuhrbeschränkungen verstößt, macht sich unter Umständen strafbar, darüber hinaus drohen den Unternehmen empfindliche Strafen“, warnt die Zollrechtsexpertin Isabel Ludwig von Rödl & Partner in Stuttgart. „Zwar bestehen in Bezug auf andere Länder Erfahrungswerte. Aber die Listen der sanktionierten Produkte sind lang. Oftmals ist eine tiefgehende technische Prüfung notwendig, um festzustellen, ob der Export sanktioniert ist.“

Besonders problematisch seien die Regelungen des noch bestehenden Waffenembargos. Bei einem Wissen um eine militärische Endverwendung der Produkte sei deren Export ohne Genehmigung nicht möglich. Die Beschränkung greife für alle Produkte und hänge zudem noch am subjektiven Element der Kenntnis. Der Export ist beispielsweise genehmigungspflichtig, wenn ich als deutsches Unternehmen weiß, dass mein Geschäftspartner im Iran mit meinen Produkten seine Waffenfabrik modernisiert, führt das Unternehmen aus.

Häufig sei auch nicht das Hauptprodukt problematisch, sondern die Lieferung von Ersatzteilen. Sind diese in einem nichtgelisteten Gut verbaut, gehen sie häufig darin auf. Werden sie dagegen unverbaut geliefert, greift die Sanktion uneingeschränkt, so Rödl & Partner weiter. „Durch diese Regelungen können Kfz-Zulieferer oder Maschinen- und Anlagenbauer schnell große Probleme bekommen – ein Versehen bei der Prüfung kann gravierende Folgen haben“, so Ludwig.

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