China im Hintertreffen

Olaf Scholz will Lithium aus Serbien sichern

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Umweltschützern ist Lithiumabbau ein Dorn im Auge

Das Projekt ist aber auch hoch umstritten, wie die dpa anmerkt. Umweltschützer kritisieren unter anderem, dass Lithiumbergbau das Grundwasser mit Schwermetallen verunreinigt und deshalb eine Gefahr für die Trinkwasserversorgung der Anwohner darstellen kann. Im Kanzleramt argumentiert man, dass über eine Beteiligung deutscher Unternehmen noch am ehesten ein umweltverträglicher Abbau gewährleistet werden kann. Und die serbische Regierung hatte den Weg für das Projekt erst vor wenigen Tagen freigemacht. Sie berief sich dabei auf ein kurz vorher ergangenes Urteil des Verfassungsgerichts. Dieses hatte die 2022 erfolgte Annullierung des Raumordnungsverfahrens für das Lithiumprojekt für verfassungswidrig erklärt. Umweltschützer verdächtigen die Entscheidung allerdings als Gefälligkeitsurteil, das zugunsten der Regierung entschieden wurde. Die Kritik an dem Projekt ist außerdem eins der wichtigsten Themen der serbischen Opposition. Diese wirft dem Westen vor, wegen des Lithiums auf Kritik an Vucic zu verzichten. Dem serbischen Präsidenten werden der angebliche Abbau der Demokratie und des Rechtsstaats sowie ein enger Draht zu Russland vorgeworfen.

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