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Weitere Ruhepause Nochmal 90 Tage keine erhöhten Zölle zwischen China und den USA

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

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Die USA haben ihre erhöhten Zölle auf chinesische Importe erneut für 90 Tage ausgesetzt, so die dpa. Damit stehe der Weg für eine beiderseitige Zollpause offen ...

Verlängerte Verschnaufpause! Heute wurde bekannt, dass die erhöhten Zölle im Schlagaubtauch zwischen den USA und China für weitere 90 Tage unwirksam bleiben, weil man sich nochmals dafür entschieden hat ...(Bild: AP)
Verlängerte Verschnaufpause! Heute wurde bekannt, dass die erhöhten Zölle im Schlagaubtauch zwischen den USA und China für weitere 90 Tage unwirksam bleiben, weil man sich nochmals dafür entschieden hat ...
(Bild: AP)

Donald Trump fühlt sich, wie er mehrfach geäußert hat, von vielen Staaten ausgebootet oder ausgebremst, weshalb er die US-Wirtschaft durch Zölle auf ausländische Produkte stärken will respektive wichtige Schlüsselindustrien wieder ins Land locken möchte. Das trifft auch China. China findet das wiederum mehr als ungerecht und versucht auch juristisch dagegen vorzugehen. Somit kam es zwangsläufig zum Streit. Dennoch hat der US-Präsident jetzt, wenige Stunden vor Ablauf der bisherigen Regelung, ein entsprechendes Dekret, durch das die angehobenen Zölle auf China-Produkte für 90 Tage entfallen. Die erste Pause wäre heute nämlich ausgelaufen.

Die Story hinter der Story ...

Noch im Frühjahr hatten sich beide Volkswirtschaften gegenseitig mit extremen Zollsätzen belastet, wie man sich erinnert. Dabei erhöhten die USA schrittweise die Extraabgaben mit Blick auf China auf 145 Prozent. China reagierte dann mit 125 Prozent und Exportkontrollen auf strategisch wichtige Rohstoffe. Damit wurden die Handelshürden so hoch, dass der Warenverkehr praktisch nicht mehr möglich war. Als man die negativen Auswirkungen beidseitig zu spüren begann, kam die erste 90-Tage-Pause. Die neue Unterbrechung gilt demnach bis zum 10. November. Weiterhin will man Gespräche führen, heißt es. Die nun noch bestehenden Zölle betragen 30 Prozent auf chinesische Waren und umgekehrt 10 Prozent auf US-Produkte.

So könnte es im Zollzank weitergehen ...

Zunächst verhindert die verlängerte Pause eine Eskalation der Handelsstreitigkeiten, heißt es. Später könnten sich die Präsidenten Trump und Xi Jinping treffen. Ein direktes Gespräch der beiden Staatschefs gilt dabei als entscheidend, um über technische Details hinaus politische Leitlinien abzustecken. Vor Kurzem beschäftigten sich aber auch Berufungsrichter in den USA mit der Rechtmäßigkeit vieler Zölle. Ende Mai hatte ein Berufungsgericht die juristisch verfügte Blockade fast aller Zölle des US-Präsidenten vorerst aufgehoben, die eine niedrigere Instanz – das Gericht für internationalen Handel in New York – angeordnet hatte. Eine Entscheidung gibt es aber noch nicht. Und selbst dann könnte der Rechtsstreit noch weitergehen, um letztendlich vor dem Obersten US-Gericht zu landen.

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