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Mehr statt weniger!

Die neue „Plastiksteuer“ grenzt an Sabotage

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IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e.V.
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Ein Materialkreislauf wird damit ausgebremst

Ob Mehrweg, Pfand, Recycelbarkeit oder Rezyklateinsatz – die Steuer mache dabei keinen Unterschied. Damit fehlt der Steuer jeder Lenkungsanreiz, sagen die Verbände. Sie wirke sogar kontraproduktiv, indem sie den Trend hin zu schwer recycelbaren Faserverbund-Werkstoffen antreibe. Dabei sinkt die Menge an Verpackungen – auch an Kunststoffverpackungen – seit 2021 ohnehin stetig, wie die Experten anmerken. Vor dem pauschalen Ziel „weniger Kunststoffverpackungen“ warnt sogar auch das Umweltbundesamt mit Verweis auf die potenziell steigenden CO2-Emissionen und Abfallmengen. Die geplante Plastiksteuer belastet nicht nur Hersteller und Verarbeiter von Kunststoffverpackungen. Sie entfalte negative Auswirkungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Sie trifft damit auch die Technologieanbieter, die mit ihren Innovationen die Transformation die Kreislaufwirtschaft erst ermöglichen. „Investitionen in moderne Recycling-, Sortier- und Verarbeitungstechnologien sind aber entscheidend für mehr Ressourceneffizienz und Klimaschutz“, macht Thorsten Kühmann, Geschäftsführer vom VDMA Fachverband Kunststoff- und Gummimaschinen, die Tragweite der Belastungen klar.

Im Koalitionsvertrag findet sich eine bessere Idee

Die Verbände schlagen angesichts dieser Aussichten vor, statt einer Steuer die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ökomodulierung nach §§ 26, 26a VerpackDG umzusetzen. Sie belohne nämlich Recycelbarkeit und den Einsatz von Rezyklaten – setze also genau dort Anreize, wo ökologischer Nutzen entstehe. Eine „Plastiksteuer“ ist im Koalitionsvertrag dagegen nicht geplant. Noch einmal Engelmann, im Namen der Verbände: „Wir sind gesprächsbereit und bringen gern unsere Expertise als Verbände ein. Aber eine Steuer, die den Standort Deutschland schwächt, Importe zulasten deutscher Unternehmen begünstigt und der Umwelt schadet, ist mit uns nicht zu machen!“ Die Verbände fordern die Bundesregierung deshalb auf, das Projekt nicht weiterzuverfolgen. Stattdessen sollen endlich finanzielle Anreize für hochgradig recycelbare Verpackungen mit Rezyklatanteil geschaffen werden.

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