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Tempo fehlt Das sagte Scholz am Tag der Industrie

Quelle: dpa 3 min Lesedauer

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Industrieverbände ärgern sich über zwei verlorene Jahre, Kanzler Scholz nennt die Zeit einfach nur Tournaround-Jahre. Am Tag der Industrie in Berlin, bemühte man sich um Deeskalation ...

Gestern war Tag der Industrie in Berlin. Bundeskanzler Scholz denkt offensichtlich über Verbesserungen für die deutsche Industrie nach und äußerte sich auch so. Verbände, wie der BDI, fürchten, dass nach vielen Worten wieder nur was Abgespektes kommen wird ...(Bild: B. Krause)
Gestern war Tag der Industrie in Berlin. Bundeskanzler Scholz denkt offensichtlich über Verbesserungen für die deutsche Industrie nach und äußerte sich auch so. Verbände, wie der BDI, fürchten, dass nach vielen Worten wieder nur was Abgespektes kommen wird ...
(Bild: B. Krause)

Russwurm als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) sagte, dass er vom Kanzler selten so oft die Worte Tempo und Geschwindigkeit gehört hat. Scholz eröffnete seine Ausführungen gestern am Tag der Industrie in Berlin damit, dass er bei der Rede Russwurms häufig geklatscht habe. Der Kanzler umriss Punkte eines geplanten Wachstumspakets. Aber Russwurm machte auch deutlich, dass die Koalition nun endlich auch mal liefern muss. Denn die deutsche Wirtschaft dümpelt weiter vor sich hin. Der BDI erwartet für 2024 deshalb nur ein minimales Wachstum von 0,3 Prozent. Schwaches Wachstum aber bedeute geringere Spielräume im Staatshaushalt. Scholz warnte, den Standort Deutschland nicht schlechtzureden. Genau um diese Diskrepanz in den Meinungen zur Wirtschaftssituation in Deutschland geht es nämlich mit Blick auf den jetzt zu verhandelnden Haushalt der Regierung für 2025.

Ampel muss ein Wachstumssignal senden

Es müssten Milliardenlöcher gestopft werden. Mehrere Ressorts wollen Sparvorgaben von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nicht einhalten. Die Koalition plant außerdem ein sogenanntes Dynamisierungspaket, um das Wachstum anzukurbeln. Russwurm forderte die Ampel nicht zuletzt zu einem deutlichen Signal für mehr Wachstum auf. Die Industrie stehe zum Standort Deutschland. Unternehmen wollten investieren und wachsen, doch das gehe aber nicht mit angezogener Handbremse. Das angekündigte Dynamisierungspaket müsse auch seinem hochtrabenden Namen gerecht werden. Damit mehr Unternehmen investierten, müssten etwa Abschreibungen erleichtert werden. Zur Wunschliste zählen auch weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungen, mehr Fachkräfte, geringere Unternehmenssteuern.

Ein grünes Wirtschaftswunder bleibt wohl aus

Russwurm äußerte, dass es im Kanzleramt ein klares Problembewusstsein gibt. Das bedeutet immerhin, dass die Regierungszentrale erkannt hat, dass etwas getan werden muss, um das Wachstum anzukurbeln. Ein grünes Wirtschaftswunder durch den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft verkündete der Kanzler nicht mehr. Und ein solches Wunder erwarteten auch die wenigsten in der Industrie. Scholz sagte mit Blick auf das Dynamisierungspaket, dass die Bundesregierung private Investitionen fördern will. Scholz: „Ich könnte mir vorstellen, dass wir in Sachen Abschreibung und Forschungsförderung noch eine Schippe drauflegen auf das, was uns mit dem Wachstumschancengesetz gelungen ist.“ Dafür sei aber auch die Zustimmung der Länder notwendig. Das Wachstumschancengesetz der Bundesregierung mit Entlastungen für die Industrie war allerdings nach einem Vermittlungsverfahren von Bundesrat und Bundestag vom Volumen her deutlich geringer ausgefallen als geplant.

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