China lockt mit einem großen Windenergie-Potenzial

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In zwei Schritten zur Genehmigung

Die DRC verfügt grundsätzlich zwei Zulassungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens. In einem ersten Schritt, wird eine Genehmigung für die Durchführung der vorbereitenden Arbeiten ausgestellt. Sie umfasst Untersuchungen vor Ort und die Überprüfung der Lage des Windparks, die Stellung von Anträgen für weitere Vor-Genehmigungen, die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, die Beratung mit dem Stromnetzbetreiber, Verhandlungen mit Banken und anderen Finanzinstituten sowie mit potenziellen Lieferanten.

Nach Abschluss aller Vorbereitungen kann der Antrag auf Gewährung des Entwicklungsrechts bei der DRC gestellt werden. Mit dieser zweiten Genehmigung erhält der Investor das Recht, den Windpark zu entwickeln.

Lokalregierung für erfolgreiche Windpark-Genehmigung sehr wichtig

Die Regierung der Stadt oder Gemeinde, in welcher der Windpark errichtet werden soll, spielt eine entscheidende Rolle für die erfolgreiche Erlangung des Entwicklungsrechts. Die Unterstützung durch die lokale Regierung kann sehr hilfreich sein, nicht nur für die Bereitstellung von Informationen über die natürlichen Gegebenheiten und Infrastruktur des Windparkgebiets, sondern auch für die Koordinierung mit anderen Behörden. Investoren werden gewöhnlich aufgefordert, eine Einigung über die Windparkentwicklung mit der lokalen Regierung zu vereinbaren.

Die Garantie für die Stromnetzanbindung ist für den rentablen Betrieb eines Windparks entscheidend. Obwohl die Stromnetzbetreiber verpflichtet sind, den gesamten eingespeisten Windstrom nach dem Gesetz für erneuerbare Energien zu kaufen, gibt es noch einige Windparkprojekte, die an der Aufnahme ihrer Tätigkeit gehindert werden, weil es ihnen am Zugang zum Stromnetz in den vergangenen Jahren mangelte. Daher ist es für den Investor notwendig, im Voraus Kontakt zu der jeweiligen Stromnetzgesellschaft aufzunehmen und zu gewährleisten, dass eine Garantie für die Netzanbindung erteilt wird.

Milliarden-Investitionen in Bau und Infrastruktur des einheimischen Stromnetzes

Die Regierung ist sich zunehmend bewusst, dass schwache Stromnetze ein Hindernis für die Entwicklung erneuerbarer Energien sind und hat bereits Maßnahmen getroffen, um diese Situation zu verbessern. Von dem 4000-Mrd.-CNY–Konjunkturpaket (mehr als 400 Mrd. Euro), das Ende des Jahres 2008 freigegeben wurde, werden 1800 Mrd. CNY in den Bau und Infrastruktur des Stromnetzes investiert.

Die Entwicklung der Windenergie in China bietet interessante Möglichkeiten für ausländische Investoren. Herausforderungen bleiben in der Entwicklung eines leistungsfähigen Stromnetzes und der Wettbewerbsfähigkeit der Netztarife für Windenergie. Gleichermaßen bleiben die Anforderungen an die lokal hergestellten Anlagen und ein Mangel an qualifiziertem Fachpersonal Hürden für ausländische Investitionen. Allerdings ist Chinas starkes Engagement für die Windenergie geeignet, die Bedingungen für Investoren zu verbessern und es zu einer interessanten Investitionsmöglichkeit, die es allerdings sorgfältig zu prüfen gilt, zu machen.

Hong Yan ist Legal Counsel bei Rödl & Partner in Shanghai/China: yan.hong@roedlasia.com. Alexander Fischer, Rechtsanwalt und Diplom-Übersetzer für Chinesisch und Koreanisch, ist Niederlassungsleiter der Repräsentanz der Rechtsanwälte von Rödl & Partner in Shanghai.

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