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Maßnahmenkatalog Erste Gedanken zum Thema Energiekosten & Co. aus Brüssel

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

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Sprit ist durch den Iran-Krieg in Sachen Preise in die Höhe geschossen. Die EU-Kommission will demnächst überlegen, wie man gegensteuern kann ...

Strom, Gas und andere Energieträger sind auch aufgrund des Iran-Kriegs preislich auf Höhenflug. Die EU-Kommission will nun etwas dagegen tun, was sowohl die Verbraucher als auch die Unternehmen unterstützen soll ...(Bild: F. Gördens)
Strom, Gas und andere Energieträger sind auch aufgrund des Iran-Kriegs preislich auf Höhenflug. Die EU-Kommission will nun etwas dagegen tun, was sowohl die Verbraucher als auch die Unternehmen unterstützen soll ...
(Bild: F. Gördens)

Seit Beginn des Iran-Kriegs sind in Europa die Kosten für den Import fossiler Brennstoffe nach Angaben der EU-Kommission um über 22 Milliarden Euro gestiegen. Um die Energiepreise für Europas Verbraucher und Unternehmen zu senken, will die Brüsseler Behörde nun am 22. April verschiedene Maßnahmen und Vorhaben für die nähere Zukunft präsentieren, die auch bereits der dpa vorliegen, wie es heißt. Demnach will man nicht nur etwas gegen die explodierten Preisen machen, sondern etwa auch zwischen den Mitgliedsländern die Koordination verstärken, um den Verbrauch von Öl und Gas zu verringern, fossile Brennstoffe, wo es geht, ersetzen und parallel die Elektrifizierung fördern. Zu Letzterem heißt es etwa, dass vorhandene Hemmnisse für eine Elektrifizierung beseitigt werden sollen, wovon Industrie, Verkehr und Gebäudetechnik profitieren sollen.

Die Stromsteuern sollen reduziert werden

Als eine Maßnahme, um die Energiekosten zu drücken, erwägt die Kommission etwa, niedrigere Stromsteuern möglich zu machen. Das soll klappen, indem die Richtlinie zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und Strom geändert wird. So soll dann auch sichergestellt werden, dass Strom niedriger besteuert wird als fossile Brennstoffe, heißt es in dem Entwurf. Bestehende Bedingungen für die Anwendung eines Nullsteuersatzes – etwa für energieintensive Industrien – sollen demnach aufgehoben und die Besteuerung für schutzbedürftige Haushalte auf null gesenkt werden.

Die Erdgasspeicher sollen gefüllt werden

Damit die Preise stabil bleiben und genug Energie vorhanden ist, plant die Brüsseler Behörde dem Papier nach auch, dass die Gasspeicher koordiniert zu befüllen sind. So sollen durch enge Überwachung und Abstimmung mit den Mitgliedstaaten hinsichtlich des Zeitpunkts von Einkäufen Preisspitzen aufgrund gleichzeitiger erhöhter Nachfrage vermieden werden, hofft man. Die EU-Länder sollen außerdem flexibler sein, wenn es um das Füllen der Gasspeicher gehe.

EU sagt der Kerosinverknappung den Kampf an

Auch eine drohende Kerosinknappheit, vor der die Luftverkehrsbranche bereits gewarnt hat, soll mit dem Maßnahmenpaket in der kommenden Woche adressiert werden. In dem der dpa vorliegenden Entwurf heißt es dazu aber bisher nur, dass die Kapazitäten der europäischen Raffinerien – besonders mit Blick auf den Flugtreibstoff – maximiert werden müssen. Vorhaben bezüglich des Treibhausgas-Handelssystems der EU seien darüber hinaus auch geplant, doch aus dem Entwurf geht nichts Konkretes hervor.

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