Bildverarbeitung Mvtec meldet Erfolg im Patentstreit

Die Mvtec Software GmbH, München, teilt mit, dass das U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) alle Ansprüche des U.S. Patents No. 6.850.646, welche die Cognex Corporation gegen Mvtec geltend gemacht hatte, für nichtig erklärt habe.

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Cognex hatte, wie das Münchner Unternehmen mitteilt, in Klagen sowohl vor der U.S. International Trade Commission (ITC) als auch vor dem Bundesgericht in Massachusetts behauptet, dass das Mvtec-Produkt Halcon Patente von Cognex verletzen würde. Diese Bildverarbeitungspatente beziehen sich auf Verfahren zum Vergleich von Bildinhalten (Matching).

Um diese Behauptungen zu widerlegen, hatte Mvtec nach eigenen Angaben die Überprüfung dieser Patente am 10. Juni 2009 beim USPTO beantragt. Jetzt habe das USPTO am 22. Juni 2010 alle Ansprüche bezüglich des U.S. Patents No. 6.850.646, die Cognex geltend gemacht hatte, für nichtig erklärt.

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