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Aktion Plagiarius

Produktpiraterie: Originalhersteller bei Schäden in der Beweislast

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Welche weiteren Maßnahmen würden Sie Unternehmen empfehlen?

Wir empfehlen regelmäßig alle Vertriebskanäle inklusive Internet zu beobachten, um angebotene Fälschungen schnell aufzudecken. Wer unberechtigte Produkthaftungsklagen abwehren möchte, der sollte zur eindeutigen Identifizierung Sicherheitsmerkmale wie RFID-Codes, Farb-Codes, etc. einsetzen. Steht zum Beispiel auf einem gefälschten Bremsbelag mein Markenname, dann bin ich bei einem Unfall als Originalhersteller in der Beweislast und muss darlegen, dass eine Fälschung zu diesem Unfall geführt hat.

Darüber hinaus können technische Maßnahmen ergriffen werden, die zum Beispiel das sogenannte Reverse Engineering oder ungewünschte „Überproduktionen“ verhindern. Außerdem sollten Unternehmen offen mit dem Thema umgehen und die Verbraucher informieren, wenn Fälschungen im Umlauf sind und woran man sie erkennt.

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Um der angesprochenen Problematik der Kosten gerecht zu werden, welche Maßnahme ist Ihrer Meinung nach eine kostengünstige?

Was zum Beispiel wenig kostet, ist ein eingetragenes Design. Dafür zahlt man innerdeutsch etwa 70 €, auf EU-Ebene 350 € für fünf Jahre – das sind überschaubare Kosten. Insgesamt kann man den Designschutz auf maximal 25 Jahre verlängern. Das Prinzip der Fälscher ist ja häufig: Mehr Schein als Sein. Das Design wird übernommen, ob aber auch Patente verletzt wurden, muss aufwändig geprüft und nachgewiesen werden. Wenn ein Unternehmen Designschutz anmeldet, besitzt es einen zusätzlichen Hebel, um gegen Nachahmer vorzugehen – das gilt auch im Maschinenbau.

Grundsätzlich haben wir mit der Durchsetzung von Designrechten bisher sehr positive Erfahrungen gemacht. Wer eingetragene Schutzrechte hat, kann übrigens auch auf Online-Verkaufsportalen rechtswidrige Angebote melden und Antrag auf Löschung stellen – auch das können die meisten Unternehmen mit überschaubarem Aufwand bewerkstelligen.

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