Bayerischer Patentkongress 2013 Patente sind ein strategisches Wettbewerbsinstrument

Autor / Redakteur: Martin Sonneck / Jürgen Schreier

International tätige Unternehmen brauchen zwingend eine eigne Patentstrategie. Das war einhelliger Tenor des Bayerischen Patentkongresses 2013 in München. Zudem gelte es Verbietungsrechte zu gestalten, die Wettbewerbern das Anbieten eines bestimmten Kundennutzens untersagen.

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Prof. Dr. Alexander J. Wurzer: „Die Chinesen werden lernen, Verbietungsrechte gezielt für ihre Interessen einzusetzen. “
Prof. Dr. Alexander J. Wurzer: „Die Chinesen werden lernen, Verbietungsrechte gezielt für ihre Interessen einzusetzen. “
(Bild: Stefan Obermeier)

Die Entwicklung einer eigenen Patentstrategie zählt zu den Kernaufgaben eines international tätigen Unternehmens, so jedenfalls lautete ein Resümee für aufmerksame Teilnehmer am Bayerischen Patentkongress 2013 in München. Eine Veranstaltung, die von der bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeber Bayme VBM und der Bayerischen Patentallianz GmbH initiierte worden war.

Ein Drittel der europäischen Patentanmeldungen kommt aus China, Japan oder Korea

Bayme-VBM-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt machte deutlich, dass sich die Unternehmen in Deutschland, insbesondere in Bayern, durch ein hohes Maß an Innovationskraft auszeichnen. Ein Vorteil, den es im internationalen Wettbewerb zu sichern und zu stärken gelte. Sein Rat an die Unternehmenslenker: Erfindungen müssen systematisch und konsequent geschützt werden. Denn: „Globale Wettbewerber setzen Patentrechte zunehmend strategisch ein. 2011 kamen die meisten der weltweiten Patentanmeldungen aus China. Nicht zuletzt deshalb, weil der chinesische Staat die Einreichung von chinesischen Patentanmeldungen weltweit mit hohen Summen unterstützt.“

Ein Drittel der europäischen Patentanmeldungen kommt, laut Brossardt, inzwischen aus China, Japan oder Korea. Und auch Indien hat sein europäisches Anmeldeaufkommen fast verdreifacht.

Patente verschenken kommt teuer

Ungeschützte Erfindungen können, so seine Warnung, jederzeit vom Wettbewerb im In- und Ausland patentiert werden und auf diese Weise der Wettbewerbsvorteil verloren gehen. Patente seien nicht nur wertvoll weil sie den Alleinvertrieb, eine Technologie oder ein Produkt absichern und sie mit umfangreichen Schutzrechten gegenüber Dritten versehen, sondern auch aus strategischen Gründen. Etwa als Teil einer Verhandlungsmasse gegenüber Wettbewerbern. „Patente verschenken kommt in der Regel teuer!“ machte er deutlich. Eine eigene Patentstrategie zähle daher zu den Kernaufgaben eines international tätigen Unternehmens.

Schutzrechtsportfolios müssen regelmäßig überprüft werden

Welche Aspekte Unternehmen dabei berücksichtigen sollten wurde ebenfalls rasch deutlich. Die regelmäßige Recherche zur Bestimmung der eigenen Handlungsfreiheit und Überwachung der Wettbewerber zählt als Aufgabe ebenso dazu wie eine rechtzeitige Anmeldung der eigenen Schutzrechte mit ausreichender internationaler Abdeckung. Unternehmen sollten darüber hinaus eine regelmäßige Überprüfung und Bereinigung der Schutzrechtsportfolios vornehmen.

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