Patente sind ein strategisches Wettbewerbsinstrument

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Die Prüfung, ob mit eigenen Produkten Schutzrechte verletzt oder ob eigene Schutzrechte durch Dritte verletzt werden, zählt zum Kreis der Pflichten, wie das Feststelle ob eine Durchsetzung oder Anfechtung von Patenten notwendig wird.

Brossardt merkte an, dass bedauerlicherweise noch immer für viele Betriebe der Patentschutz nicht die Bedeutung im Betriebsalltag habe, wie es notwendig wäre. „Es wird eine Daueraufgabe für Staat und Organisationen wie den VBW bleiben, das Thema des Patentschutzes weiterzutreiben“.

Patente müssen immer einen strategischen Aspekt enthalten

Prof. Dr. Alexander J. Wurzer, Geschäftsführer der Wurzer & Kollegen GmbH in München, verwies in seinem Vortrag „Chinas Patentstrategie – Bedrohung für den deutschen Mittelstand“ darauf, dass China TRIPS-Mitglied sei und somit auch dem internationalen Rechtsschutz verpflichtet.

Patente, so sein Credo, erhielten immer mehr einen strategischen Aspekt und dokumentieren weniger F+E-Ergebnisse. Erkenntnisse aus dem Markt machen deutlich, dass dies auch damit zu tun habe, das China „fleißig patentiert“. Er schrieb den Managern in Stammbuch, dass China offenbar noch viel zu sehr mit der Vorstellung des Plagiats in Verbindung gebracht und allzu oft die massiven F+E-Investitionen und Unternehmenskäufe in Europa übersehen würden.

Damit verbunden sei natürlich auch eine massive Akquise von Intellectual Property (IP/Geistiges Eigentum). Ebenso würde dabei übersehen, dass sich China auf die Fahnen geschrieben habe eine Technologiemacht zu werden, ein Unterfangen, das bereits in vollem Gange sei.

In China entwickelt sich eine „Kultur“ um den gewerblichen Rechtsschutz

Seinen Ausführungen nach gibt es rund 8000 Patentrechtsfälle in China, die zu 90 % zwischen Chinesen ausgetragen werden, was deutlich mache, dass Chinesen untereinander den gewerblichen Rechtsschutz als strategische Waffe begreifen. Es entwickelt sich demnach eine regelrechte Kultur um den gewerblichen Rechtsschutz, bei der man sehr genau weiß wie man solche Klagen führt. Weiterhin machte er deutlich, dass China intensiv akquiriere.

Die Akquisition von Technologie sei, unvoreingenommen betrachtet, eine ganz normale Strategie, die von vielen Ländern in der Vergangenheit betrieben wurde. Wichtig für die Unternehmen sei es allerdings, dies – auch vor dem Hintergrund der Investitionsgröße – zur Kenntnis zu nehmen. Es lässt sich klar ausmachen, so sein Hinweis, dass die Ziele dabei vor allem in Europa, insbesondere in Deutschland liegen. Dabei werden bedeutende Patentportfolios akquiriert, wie beispielsweise im Falle des Gabelstaplerherstellers der Kion Group AG.

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