Wirtschaftsvereinigung Stahl Anpassung der EU-Schutzklauselmaßnahmen

Die Wirtschaftsvereinigung Stahl und die IG Metall sind der Ansicht, dass die EU-Stahlindustrie von der Importkrise in Folge der Corona-Pandemie existenziell bedroht sind und fordern eine Anpassung der EU-Schutzklauselmaßnahmen.

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Die Stahlindustrie in Deutschland ist hart durch einen dramatischen Nachfrageeinbruch in Folge des industriellen „Shutdowns“ im Rahmen der Corona-Pandemie getroffen. Zugleich spitzt sich das außenwirtschaftliche Umfeld zu, da Überkapazitäten aus anderen Ländern verstärkt in den europäischen Markt zu drängen drohen, wie die Wirtschaftsvereinigung Stahl und die IG Metall mitteilen. Dies stelle die Branche vor eine existenzielle Herausforderung. „Es muss dringend verhindert werden, dass sich in der Corona-Krise die Marktverzerrungen beim Stahl im internationalen Handel weiter verschärfen. Die EU-Kommission muss jetzt handeln, damit der Stahlstandort Europa und die damit verbundenen Wertschöpfungsketten keinen dauerhaften Schaden erleiden“, erklärt Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl.

In anderen stahlproduzierenden Ländern wie China oder Russland wurden gewaltige Stahl-Bestände aufgebaut, da die Hersteller ihre Produktion nicht an die veränderte Nachfragesituation angepasst, sondern vielmehr ausgeweitet haben, heißt es weiter. Diese Mengen drohen bei der Wiederbelebung der Konjunktur, direkt oder indirekt auf den europäischen Markt zu drängen. In einem gemeinsamen Statement fordern IG Metall und WV Stahl daher, umfassende Anpassungen an den EU-Safeguards vorzunehmen. „Mit den EU-Safeguards steht ein geeignetes Instrument zur Verfügung, um sich vor einer Importkrise schützen zu können. Die bereits vor der Corona-Krise eingeleitete Überprüfung der Schutzmaßnahmen muss nun konsequent für Anpassungen genutzt werden, die der dramatisch veränderten Lage auf den Märkten Rechnung tragen“, so Kerkhoff weiter.

Die EU-Safeguards in Form von sogenannten Zollkontingenten wurden 2018 eingeführt, um die Stahlindustrie in Europa vor den Auswirkungen einer massiven Handelsumlenkung infolge gewachsener globaler Überkapazitäten sowie des US-amerikanischen Protektionismus zu schützen. Um zu verhindern, dass der europäische Markt von Stahlimporten im weiteren Verlauf der Corona-Krise überflutet wird, schlägt der Verband entlang der Möglichkeiten des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO) vor, die Zollkontingente deutlich zu senken und diese so zu verwalten, dass spekulationsbedingte Importsteigerungen verhindert werden. „Unsere Vorschläge zur Anpassung der EU-Safeguards sind angesichts der dramatischen Entwicklung notwendig, um das Überleben der Stahlindustrie in Europa zu sichern. Es muss verhindert werden, dass während der Krisenzeit ein zentraler Teil der industriellen Wertschöpfungskette wegbricht“, so der Verbandspräsident.

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