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Drohungen China nimmt keine weiteren Handelshemmnisse aus der EU mehr hin

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Nach einer EU-Debatte zum europäisch-chinesischen Verhältnis sieht sich China genötigt, vor Folgen durch weitere Handelsbeschränkungen zu warnen ...

Nachdem in Brüssel über die Beziehungen zu China diskutiert wurden, stellt sich der chinesische Drache vorsichtshalber mal auf die Hinterbeine und macht der EU klar, dass man sich nicht mehr alles gefallen lassen wird ...(Bild: Jing Po)
Nachdem in Brüssel über die Beziehungen zu China diskutiert wurden, stellt sich der chinesische Drache vorsichtshalber mal auf die Hinterbeine und macht der EU klar, dass man sich nicht mehr alles gefallen lassen wird ...
(Bild: Jing Po)

Das Verhältnis beider Seiten ist nach den EU-Zusatzzöllen auf chinesische Elektroautos, Untersuchungen gegen Produkte beider Seiten und Chinas Exportkontrollen auf wichtige Rohstoffe schon länger angespannt. Die Volksrepublik China hofft nun nach einer Debatte in Brüssel erst recht, dass die EU an einem freien Handel und einem fairen Wettbewerb festhält und Protektionismus sowie Unilateralismus ablehnt, so das Handelsministerium in Peking. Sollte die EU aber neue einseitige Handelsinstrumente oder diskriminierende Beschränkungen einführen, werde Peking entschieden zurückschlagen und wirksame Maßnahmen zum Schutz seiner Interessen ergreifen.

Handels- und Investitionsbeziehungen seien nicht nachhaltig

Der Hintergrund: Das aus 27 Vertretern bestehende Kollegium der Kommissionsmitglieder hatte jüngst in einer Orientierungsaussprache über das Verhältnis zur Volksrepublik beraten. Entscheidungen gab es zwar keine (waren aber auch nicht erwartet worden), doch stattdessen zu Diskussionen auf dem kommenden G7-Gipfel und der Tagung des Europäischen Rates Mitte Juni führen. China sei demnach ein wichtiger Partner. Der Austausch sowie der Dialog würden fortgesetzt. Doch gleichzeitig ist der aktuelle Stand der Handels- und Investitionsbeziehungen nicht nachhaltig, hieß es weiter. Durch die stärkere Verflechtung von wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen erforderten beide Dimensionen eine entschlossenere und einheitlichere Reaktion. Peking betonte unterdessen, dass die Kommunikationskanäle zwischen China und der EU offen seien. Die Volksrepublik verwies aber auch auf laufende Gespräche mit Brüssel zur Einrichtung eines Konsultationsmechanismus für Handel und Investitionen.

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