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Forschung unter Verdacht Forschungszentrum Cispa zu nachlässig bei Kooperation mit China

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

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Wegen möglicher Sicherheitsmängel bei der Zusammenarbeit mit China wird bei Cispa, dem Saarbrücker Forschungszentrum für IT-Sicherheit nun ein unabhängiger Sonderprüfer eingesetzt ...

Das Cispa und einige seiner Forscher unterliegen dem Verdacht, sensible Daten an China übermittelt zu haben. Der Bund und das Saarland haben nun einen Sonderprüfer bestellt, um die Sachlage zu checken.(Bild: dpa / O. Dietze)
Das Cispa und einige seiner Forscher unterliegen dem Verdacht, sensible Daten an China übermittelt zu haben. Der Bund und das Saarland haben nun einen Sonderprüfer bestellt, um die Sachlage zu checken.
(Bild: dpa / O. Dietze)

Cispa hat bei der Zusammenarbeit mit chinesischen Partnern wohl in Sachen Sicherheit nicht wirklich gut aufgepasst. Vergangene Woche hatte das Handelsblatt berichtet, dass es eine bedenklich intensive Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern aus China, bei der sensible Daten und Know-how zu Themen wie KI und Cybersicherheit in die Volksrepublik abgeflossen sein könnten, gegeben hat. Geklärt werden soll nun von einem Sonderprüfer unter anderem, ob sicherheitsrelevante Forschungsergebnisse an ausländische Stellen gelangt sind und ob dabei Rechtsverstöße begangen wurden. Das sickerte jedenfalls aus Kreisen des Bundesforschungsministeriums heraus. Auch wird der wissenschaftliche Geschäftsführer, Michael Backes, bis zum Abschluss der Untersuchung freigestellt. Hinzu kommt, dass alle Forschungsprojekte mit chinesischen Partnern bis zum Ende der Prüfung pausieren, wie es weiter heißt.

Fragliche Cispa-Teams bestehen fast nur aus Chinesen

In einer Forschungsgruppe zu Fragen von IT-Sicherheit, Datenschutz und KI sind dem Handelsblatt-Bericht zufolge 18 von 19 Mitgliedern chinesischer Herkunft. Eine andere Forschungsgruppe zur Schnittstelle von maschinellem Lernen und Datenschutz rekrutierte sich ausschließlich aus chinesischen Wissenschaftlern, wie zu erfahren war. Man verwies auch darauf, dass China seit 2017 seine Bürger per Gesetz dazu verpflichtet, bei Bedarf mit den Nachrichtendiensten zusammenzuarbeiten. Die Gesellschafterinnen – in dem Fall der Bund und das Saarland – stehen den Angaben zufolge zur Aufklärung in engem Austausch mit den Sicherheitsbehörden des Bundes. Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung ende nach Worten der „Ankläger“ schließlich dort, wo Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet werden. Das Forschungszentrum sei außerdem zur umfassenden Zusammenarbeit verpflichtet. Backes erklärte, dass seine Freistellung und die Sonderprüfung begrüßt. Und zwar im Interesse einer lückenlosen Aufklärung.

Rund 350 Millionen Euro aus dem Transformationsfonds

Das Forschungszentrum Cispa hatte dazu erklärt, dass Kooperationen und Projekte nach rechtlichen und anderen Vorgaben geprüft und bewertet werden. Es sei ein Beauftragter für Forschungssicherheit eingesetzt worden und der Aufsichtsrat habe am 10. Juni turnusgemäß die neue Forschungssicherheitsstrategie beschlossen. Übrigens hatte auch Bundeskanzler Friedrich Merz im August letzten Jahres das Cispa besucht, weil es als Leuchtturmprojekt im Saarland gilt. In den Neubau in St. Ingbert fließen nicht weniger als rund 350 Millionen Euro aus dem saarländischen Transformationsfonds. Das Zentrum war 2019 in die Helmholtz-Gesellschaft aufgenommen worden.

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