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Neue Besen in Planung EU will neues Instrument gegen Abhängigkeit von China

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Die EU-Kommission denkt an ein neues Instrument mit dem die Abhängigkeit von kritischen Rohstoffen aus China verringert werden kann ...

Die EU-Kommission ist der Meinung, dass man neue Mittel entwickeln muss, welche die Abhängigkeit der Union von kritischen Rohstoffen aus China minimieren helfen. Genaues weiß man aber nicht, wie es so schön heißt ...(Bild: EU)
Die EU-Kommission ist der Meinung, dass man neue Mittel entwickeln muss, welche die Abhängigkeit der Union von kritischen Rohstoffen aus China minimieren helfen. Genaues weiß man aber nicht, wie es so schön heißt ...
(Bild: EU)

Eine neu Möglichkeit, um sich von chinesischen Rohstoffen unabhängiger zu machen, sei nötig, um Risiken zu verringern. Das äußerte jedenfalls die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU. Sie sprach recht nebulös von klarer Unterstützung für eine europäische Antwort, die auf der Einheit der Mitgliedstaaten und dem Dialog mit China beruht. Die EU müsse das Problem globaler Ungleichgewichte angehen – leichter gesagt, als getan! Und konkrete Maßnahmen wurden nicht genannt. Um Zölle soll es bei den Gesprächen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel aber demnach nicht gegangen sein. Die EU ist bekanntlich derzeit bei mehreren Rohstoffen stark von China abhängig. Gemeint sind etwa Magnesium und seltenen Erden für Elektronikbauteile aller Art und für E-Motoren.

Tischgespräche über die Zukunft Europas

China hatte im April 2025 ja außerdem die Exportkontrollen verhängt. Die Maßnahme wurde als Vergeltungsmaßnahme für die Zoll-Politik von US-Präsident Donald Trump verstanden, die China besonders stark traf. Aber auch deutsche Unternehmen bekommen die negativen Auswirkungen zu spüren. Das G7-Treffen letzte Woche führte bereits dazu, dass Obergrenzen für die Einfuhr bestimmter Rohstoffe eingeführt werden sollten, um die Erpressbarkeit der EU zu verringern. Jeder Hochrisikosektor müsse dabei von der Abhängigkeit von einem einzigen Lieferanten befreit werden. Europa muss seine zur Verfügung stehenden Instrumente proaktiver und strategischer einsetzen, um den Markt vor unlauteren Praktiken zu schützen, empfahl von der Leyen. (Die Spitzenpolitiker hatten sich übrigens bei einem Essen über das Thema ausgetauscht).

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