Wirtschaftsvereinigung Stahl EU Recovery Plan muss Erholung und industrielle Transformation gleichermaßen im Blick haben

Die EU-Kommission stellt morgen einen Plan zur Erholung der Wirtschaft vor. Ziel des Recovery Plans ist es, die belastenden Auswirkungen der Corona-Krise auf Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Die Stahlindustrie in Deutschland sieht in dem Erholungsplan ein wichtiges Instrument, um den wirtschaftlichen Neustart zu begleiten.

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Dazu Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Angesichts der tiefen Krise, der sich die Wirtschaft und insbesondere auch die Stahlindustrie gegenübersieht, braucht es auf nationaler und europäischer Ebene ein umfangreiches Maßnahmenpaket. Ziel muss es sein, einerseits die Nachfrage zu stabilisieren, andererseits die Industrie zu entlasten und Investitionsanreize richtig zu setzen. Nur so kann es auch gelingen, dass trotz der aktuellen Verwerfungen die Ziele des Green Deal erreicht werden.“

Die Stahlindustrie in Deutschland und Europa ist derzeit hart durch einen dramatischen Nachfrageeinbruch in wichtigen Kundenbranchen durch die Corona-Pandemie getroffen, wie es in einer Mitteilung heißt. Zugleich drohe der EU eine massive Stahl-Importkrise, wenn die EU-Kommission nicht zügig die Schutzmaßnahmen in Form der EU-Safeguards verschärfe. „Die Zukunft der industriellen Wertschöpfungsketten hängt auch davon ab, ob es gelingt, eine Importkrise beim Stahl zu verhindern. Ohne eine entsprechende Anpassung der EU-Schutzmaßnahmen im Außenhandel, ist der wirtschaftliche Neustart und damit eines der Kernziele des Recovery Plans bedroht“, erklärt Kerkhoff.

Der Recovery Plan sollte aus Sicht der Stahlindustrie insbesondere dazu dienen, den Weg zu einer klimaneutralen Industrie zu ebnen. Die Transformation der Stahlproduktion hin zu CO₂-armen Verfahren ist mit enormen Investitionen und Kosten verbunden, die für die Branche im globalen Wettbewerb allein nicht zu schultern sind. „Um diese Mammutaufgabe bewältigen zu können, benötigt die Stahlindustrie einerseits konkrete Unterstützung - insbesondere in Form von Förderungen für CO₂-armen Verfahren, Leitmärkten für grünen Stahl und Investitionen in die Wasserstoffinfrastruktur. Zugleich dürfen – mit Blick auf die aktuelle Diskussion um eine Verschärfung der Klimaziele – keine neuen Belastungen in der Energie- und Klimapolitik hinzukommen. So darf die Zuteilung im europäischen Emissionsrechtehandel nicht weiter gekürzt werden. Der Recovery Plan bietet eine Chance, die Weichen richtig zu stellen“, so der Verbandspräsident.

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Anpassung der EU-Schutzklauselmaßnahmen

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