Konfliktmineralien Konfliktmineralien: Klarheit für Maschinenbauer wohl noch in diesem Jahr

Es ist ein heikles Thema, über das man in der EU diskutiert: Wie soll mit sogenannten Konfliktmineralien, also Rohstoffen aus Konfliktregionen, umgegangen werden? Und wie weit muss ein Herkunftsnachweis gehen? Die Frage könnte schon bis Ende des Jahres gelöst sein.

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Es kommt Bewegung in die Debatte um eine Auskunftspflicht bei der Verwendung so genannter Konfliktmineralien – bis Ende des Jahres wollen sich die EU-Staaten auf eine Position einigen, ob auch der Maschinenbau die Herkunft von Wolfram, Tantal, Zinn und Gold dokumentieren muss. Einig sind sich alle Akteure in der EU darin, dass durch den Handel mit Mineralien kein Geld mehr an militante Gruppen vor allem im Kongo fließen soll. Hochgradig umstritten ist, bis zu welchem Glied der Wertschöpfungskette Unternehmen eine korrekte Herkunft der Mineralien nachweisen müssen.

Kennzeichnungspflicht nur für Importeure?

Der VDMA hat stets argumentiert, dass ein Nachweis für Importeure und Schmelzer sinnvoll sein kann. Allerdings sieht der Verband nicht, wie ein weiterverarbeitendes Unternehmen darüber hinaus sinnvoll zur Dokumentation der Herkunft beitragen kann. „Bei der Verwendung von Mineralien steht der Maschinenbau hinten in der Wertschöpfungskette. Wir halten es für unrealistisch, dass ein Unternehmen in dieser Position mit oftmals tausenden von Zulieferern aussagekräftige Herkunftserklärungen abgeben kann“, sagt Holger Kunze, Leiter des VDMA European Office. „Der Maschinenbau erkennt durchaus das Problem beim Handel von Mineralien aus Krisenregionen. Wir möchten aber vermeiden, dass Verpflichtungen für Unternehmen geschaffen werden, die letztlich nichts zu der Lösung beitragen können.“

Tatsächlich sehen das auch viele in Brüssel so. So nimmt der ursprüngliche Entwurf der EU-Kommission nachgelagerte Glieder in der Wertschöpfungskette von einer Nachweispflicht aus. Das Europäische Parlament hat sich dagegen für Auskünfte auch von weiterverarbeitenden Betrieben wie auch dem Maschinenbau ausgesprochen. Kommission und Parlament müssen nun in einem so genannten Trilog mit den Mitgliedstaaten einen Kompromiss finden. Entsprechend wichtig ist die Position der Mitgliedstaaten in diesem Trilog, auf die sich die EU-Staaten in den kommenden Wochen einigen wollen.

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