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Wertschöpfung statt Steuern Die geplante Plastiksteuer auf Verpackungen ist vom Tisch – vorerst!

Quelle: IK 2 min Lesedauer

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IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e.V.
ANDREAS MAIER GmbH & Co. KG
SIKO GmbH
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Die Plastiksteuer, die von der Industrie stark kritisiert wurde, ist nun zunächst ad acta gelegt worden, wie die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen jetzt melden kann ...

Nicht in trockenen Tüten! Die Politik hat länger über die sogenannte Plastiksteuer auf Kunststoffverpackungen nachgedacht, die im nächsten Jahr in den Haushalt hätte aufgenommen werden sollen. Das Thema hat sich nun aber erledigt, was die Industrie freut ...(Bild: Knesebrink)
Nicht in trockenen Tüten! Die Politik hat länger über die sogenannte Plastiksteuer auf Kunststoffverpackungen nachgedacht, die im nächsten Jahr in den Haushalt hätte aufgenommen werden sollen. Das Thema hat sich nun aber erledigt, was die Industrie freut ...
(Bild: Knesebrink)

Die vom Bundesfinanzministerium geplante Verbrauchsteuer auf Kunststoffverpackungen ist auf Eis gelegt! Nach Beschluss des Haushaltsausschusses wird sie 2027 nicht Teil des Haushalts sein, wie es weiter heißt. Die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen begrüßt diese Entscheidung und fordert dabei auch gleich ein grundsätzliches Ende der Plastiksteuer-Diskussion. „Die Plastiksteuer gehört zurück in die Mottenkiste populistischer Vorschläge! Sie bestraft nämlich vornehmlich deutsche Produkte dieser Art, weil sie deutsche Produzenten und Abfüller gegenüber verpackter Importware benachteiligt“, ruft Georg Pescher, Präsident der IK, in Erinnerung. Sie schafft aber dazu auch noch neue Bürokratie bei Unternehmen! Auch Zoll wird es geben und sie ist letztendlich schädlich für Umwelt und Klima, so Pescher weiter. Dass sie 2027 nicht kommt, ist richtig. Der Staat finanziert sich am besten aus höherer Wertschöpfung, nicht aber aus neuen Steuern. Mit dieser Meinung ist der Experte außerdem nicht allein. Die IK fordert die Bundesregierung deshalb auf, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken, damit Steuereinnahmen aus Wertschöpfung, Investitionen und Beschäftigung entstehen.

Eine wirksame Ökomodulierung muss her!

Dazu gehören aus Sicht des IK auch finanzielle Anreize für ökologische Verpackungen. Pescher: „Statt neuer Steuern sollte die Regierung besser den Recycling-Bonus in Deutschland einführen, der im Koalitionsvertrag steht. Investitionen in recyclinggerechtes Design und in den Einsatz von recycelten Kunststoffen aus Verpackungen verursachen aber Mehrkosten!“ Verpackungshersteller könnten diese nur dann refinanzieren, wenn ihre Kunden einen wirtschaftlichen Vorteil von der besseren Verpackung hätten. Eine wirksame Ökomodulierung der Beteiligungsentgelte, wie sie bereits in vielen EU-Ländern gilt, schafft genau diesen Vorteil, merkt Pescher an. „Sie macht ökologische Qualität entlang der Lieferkette bezahlbar“, erklärt dazu Kollege Dr. Martin Engelmann, Hauptgeschäftsführer der IK. Nach der intensiven Debatte um den Haushalt, steht die Industrie nun auch unverändert zur Verfügung, um gemeinsam mit der Politik und weiteren Stakeholdern konstruktive und vor allem ganzheitliche Lösungen zu entwickeln. „Wir brauchen Leitplanken für einen nachhaltigen und funktionierenden Verpackungsmarkt und keine Insellösungen für einzelne Materialien“, lautet der Appell von IK-Präsident Pescher.

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