Produktpiraten das Handwerk legen

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Ein Geschmacksmuster biete in diesem Fall ein schnelles und kostengünstiges Schutzrecht. Eine Verletzung könne – im Gegensatz zu Patenten – oft bereits durch bloßen Augenschein festgestellt werden. „Daher eignen sich Geschmacksmuster insbesondere auch für Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes, zum Beispiel einstweilige Unterlassungsverfügungen und die Grenzbeschlagnahme“, sagt Herrmann.

Technischer Kopierschutz hilft gegen Produktpiraterie

Viele Hersteller setzen laut Wiesner auch auf technischen Kopierschutz: „Beispielsweise werden Tracking-and-Tracing-Systeme zur Produktverfolgung sowie Embedded Security in industriellen Produkten entwickelt.“ Dazu gibt es zahlreiche Projekte, die vom Bundesforschungsministerium gefördert werden, wie Wiesner ergänzt.

Der VDMA biete mit seiner neuen Arbeitsgemeinschaft „Produkt- und Know-how-Schutz“ (AG Protect) eine Plattform für Anbieter und Nutzer dieser Techniken. „Ziel ist die ‚fälschungssichere’ Maschine; ein Pilotprojekt wird dieses Jahr auf der Hannover-Messe zu sehen sein“, sagt Wiesner. Außerdem stellt der VDMA in Hannover die Ergebnisse seiner neuesten Mitgliederbefragung zum Thema Produktpiraterie vor.

Verbände helfen Unternehmen gegen Produktpiraterie auf Messen

Viele Unternehmen greifen auf Messen auf die Rechtsunterstützung von Verbänden zurück. So hat der ZVEI beispielsweise auf der Hannover-Messe schon etliche Plagiate beschlagnahmen lassen. Auch der VDMA hat etwa auf der ISH in Frankfurt im vergangenen Jahr zusammen mit dem Zoll zahlreiche Plagiate von den Ständen entfernen können.Der VDMA unterstützt seine Unternehmen mittlerweile auch im Ausland, beispielsweise bei großen Messen in China.

Mit Abmahnungen, einstweiligen Unterlassungsverfügungen und Strafanzeigen geht der Antriebshersteller SEW-Eurodrive gegen Nachahmer vor, wie Herrmann berichtet. Und das mit gutem Grund: „Im Bereich der Getriebemotoren sind uns inzwischen zirka 200 Unternehmen bekannt, die unsere Produkte nachbauen oder nachahmen“, sagt der Wirtschaftsjurist.

Die Nachahmung finde auf vielen Ebenen statt: Angefangen bei der äußeren Gestaltung der Produkte über die technischen Anschlussmaße und Übersetzungsverhältnisse bis zur Typenbezeichnung werden wichtige Produktmerkmale kopiert. „Mehrfach wurde uns bereits bekannt, dass Kunden und Endanwender diese Nachahmungen für Getriebemotoren von SEW-Eurodrive hielten“, sagt Herrmann.

Möglichst genau die voraussichtlich gefährdeten Merkmale schützen

Da ohne verbriefte Schutzrechte oft die rechtliche Handhabe fehlt, sollten Hersteller laut Herrmann darauf achten, frühzeitig Schutzrechte anzumelden und das Schutzrechtsportfolio strategisch auf das Phänomen des Plagiarismus auszurichten. „Wichtig ist zum Beispiel, die Schutzrechte in den voraussichtlichen Produktions- und Absatzmärkten von Plagiaten anzumelden“, erklärt er.

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