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Das ist der Gipfel! Ursula von der Leyen ärgert Chinas Unterstützung Russlands

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Mit Blick auf den Ende Juli geplanten China-Gipfel hat sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine stärkere Kooperation, aber auch für Vorsicht ausgesprochen.

Ursula von der Leyen spricht im Vorfeld zum EU-China-Gipfel darüber, was sie von China hält ...(Bild: dpa)
Ursula von der Leyen spricht im Vorfeld zum EU-China-Gipfel darüber, was sie von China hält ...
(Bild: dpa)

Europa setzt sich voll und ganz für ein zielorientiertes Engagement mit China ein, machte Ursula von der Leyen, die sich derzeit auch einem Misstrauensvotum stellen muss, im Europaparlament in Straßburg mit Blick auf den China-Gipfel, klar. Eine Abkopplung von dem Land wäre aus ihrer Sicht demnach ineffizient und ineffektiv. Gleichzeitig kritisierte sie unfaire Praktiken im Handel mit China, denn das System ist eindeutig manipuliert, so ihr Kommentar. Von der Leyen verurteilte dabei etwa die Flut an billigen, subventionierten Produkten aus China und forderte einen fairen Marktzugang für europäische Unternehmen.

Chinas Unterstützung für Russland lehnt von der Leyen strikt ab

Als positiv wertete sie immerhin, dass in China eine ernsthafte Debatte zu Überproduktion und verzerrten Märkten begonnen hat. Für die Zusammenarbeit der EU mit China setzte bringt von der Leyen weitere Bedingungen ins Spiel. Chinas Umgang mit Russland und dem Krieg gegen die Ukraine etwa, werde demnach ein entscheidender Faktor für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und China sein. Von der Leyen betonte, dass China de facto Russlands Kriegswirtschaft ermöglicht, was Europa so nicht akzeptieren kann. Der EU-China-Gipfel wird den derzeitigen Planungen zufolge in zweieinhalb Wochen in Peking abgehalten. Von der Leyen und Ratspräsident António Costa wollen dabei unter anderem Staatspräsident Xi Jinping treffen.

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