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Arbeitsmarkt VDMA kritisiert Bedingungen für verlängertes Kurzarbeitergeld

| Redakteur: Melanie Krauß

Der Koalitionsausschuss hat sich geeinigt: Beschäftigte sollen für bis zu 24 Monate Kurzarbeitergeld beziehen können. Für den VDMA geht der Beschluss jedoch an den Bedürfnissen vieler Maschinenbauer vorbei.

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Künftig können Betriebe bis zu 24 Monate in die Kurzarbeit gehen.
Künftig können Betriebe bis zu 24 Monate in die Kurzarbeit gehen.
(Bild: ©Boggy - stock.adobe.com)

Ursprünglich konnten Betriebe Kurzarbeitergeld regulär für bis zu 12 Monate beantragen. Die Regierungsparteien haben sich nun darauf geeinigt, diese Grenze auf 24 Monate zu erhöhen. Die verlängerte Bezugsdauer gilt für Betriebe, die die Kurzarbeit bis zum 31.12.2020 eingeführt haben. Insgesamt kann somit maximal bis zum 31.12.2021 Kurzarbeitergeld bezogen werden.

Bis zum 30.06.2021 sollen zudem die Sozialversicherungsbeiträge vollständig erstattet werden. Danach übernimmt der Bund nur noch die Hälfte. Es gibt jedoch eine Ausnahme: Nutzen die Betriebe die Kurzarbeit für die Qualifikation ihrer Mitarbeiter, erhalten sie 100 % der Beiträge erstattet.

Der VDMA begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, das Kurzarbeitergeld weiter zu verlängern. An vielen Stellen hätte sich der Verband im Detail jedoch ein anderes Ergebnis gewünscht. Konkret geht es um die Frage der Laufzeit und die Bedingungen, unter denen das Kurzarbeitergeld gewährt wird.

„Der Beschluss geht an den Bedürfnissen vieler Maschinenbauer vorbei, die sich vor allem wegen der Veränderungen, denen die Automobilindustrie unterworfen ist, in einem längeren Transformationsprozess befinden“, so VDMA-Präsident Carl Martin Welcker. Zudem werde das Ziel konterkariert, den Unternehmen in der Corona-Krise zusätzliche Liquidität zu verschaffen. Dies geschehe dadurch, dass die Koalition die Rückerstattung der Sozialbeiträge zum Teil an Weiterbildungsmaßnahmen knüpft. „Das verteuert die Kurzarbeit und könnte Personalabbau fördern“, so Welcker.

Auch der BDI begrüßt die Entscheidung, ist jedoch noch nicht ganz zufrieden. „Das akute Krisenmanagement der GroKo reicht nicht aus“, sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang. „Wer aus der Corona-Krise mit einer stabilen Industrie heraus will, muss jetzt die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts nachhaltig stärken.“ So habe Deutschland bei wichtigen Standortfaktoren wie Unternehmensteuern, Infrastruktur und Energiekosten im internationalen Vergleich viel Luft nach oben.

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