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Bangen beim Mercedes US-Senatoren wollen vernetzten Autoherstellern das Leben schwerer machen

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Wer als Automobilhersteller chinesische Anteilseigner hat, dem könnte eine Idee von einigen US-Senatoren das Geschäft verhageln. Unter anderem könnte es Mercedes-Benz treffen ...

Weil bei Mercedes-Benz zwei chinesische Akteure jeweils zehn Prozent Anteile halten, könnte es zu einem Problem kommen, wenn ein Gesetzesentwurf, den einige US-Senatoren beführworten, einst greifen sollte ...(Bild: Mercedes-Benz)
Weil bei Mercedes-Benz zwei chinesische Akteure jeweils zehn Prozent Anteile halten, könnte es zu einem Problem kommen, wenn ein Gesetzesentwurf, den einige US-Senatoren beführworten, einst greifen sollte ...
(Bild: Mercedes-Benz)

Ein Gesetzentwurf, durch dessen Vorgaben Mercedes-Benz wegen chinesischer Anteilseigner ein Verkaufsverbot in den USA drohen könnte, hat eine erste Hürde im US-Senat genommen, wie die dpa erfahren hat. Der zuständige Ausschuss gab nämlich den Entwurf zur Prüfung durch die gesamte Kongresskammer frei. Der Entwurf soll die Einfuhr, die Produktion, den Verkauf und den Wiederverkauf sogenannter vernetzter Fahrzeuge von Herstellern verbieten, an denen chinesische Player mit mehr als 15 Prozent beteiligt sind. Im Fall von Mercedes-Benz liegen knapp zehn Prozent beim chinesischen Autobauer Baic sowie weitere fast zehn Prozent bei Li Shufu, dem Gründer von Geely. Mercedes verwies aber in einer Reaktion unter anderem darauf, dass kein Anteilseigner mehr als zehn Prozent hält und die Großaktionäre nicht direkt im Aufsichtsrat vertreten sind oder Entscheidungen zum Geschäft treffen können.

US-Politiker sind sich uneins und beschwichtigen

Zugleich erinnerte der Mercedes-Benz-Konzern noch daran, dass das Unternehmen zu rund 160.000 Arbeitsplätzen in den USA beiträgt – unter anderem in den zwei Werken Tuscaloosa im Bundesstaat Alabama und Charleston in South Carolina. Die Debatte im Ausschuss für Handel, Wissenschaft und Verkehr zeigte außerdem, dass es zwischen den Senatoren durchaus Differenzen gibt. So sprach sich der einflussreiche Republikaner Ted Cruz dafür aus, die 15-Prozent-Schwelle zu streichen. Er stellte auch die Frage, ob dieser Wert gewählt worden sein könnte, um einfach nur den deutschen Rivalen des US-Riesen General Motors zu schwächen. Sowohl Cruz als auch der Demokrat Bernie Moreno, der übrigens hinter dem Entwurf steht, versicherten, dass man kein Verkaufsverbot von Mercedes-Fahrzeugen in den USA will. Man verwies auch darauf, dass der Entwurf Autoherstellern die Möglichkeit geben soll, Ausnahmeregelungen beim Handelsministerium zu beantragen.

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