Corona Das bedeutet das Pflicht-Testangebot für Unternehmen

Autor: Melanie Krauß

Unternehmen müssen Ihren Mitarbeitern zukünftig Coronatests anbieten. Doch ab wann gilt die neue Verordnung? Und wer trägt die Kosten? Aziza Yakhloufi, Anwältin bei Rödl & Partner, beantwortet die wichtigsten Fragen.

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Unternehmen müssen ihren Mitarbeitern zukünftig einmal die Woche ein Testangebot machen.
Unternehmen müssen ihren Mitarbeitern zukünftig einmal die Woche ein Testangebot machen.
(Bild: ©Lisa - stock.adobe.com)

Welche Unternehmen müssen einen Test anbieten?

Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung verpflichtet alle Unternehmen Tests anzubieten. Dies umfasst sowohl private, als auch öffentliche Arbeitgeber.

Müssen Unternehmen für alle Mitarbeiter einen Test anbieten?

Unternehmen müssen allen Beschäftigten einmal pro Woche einen Test anbieten – es sei denn, der Mitarbeiter arbeitet ausschließlich im Homeoffice. Auch Mitarbeiter, die nur teilweise im Homeoffice arbeiten, haben somit Anspruch auf ein Testangebot. Beschäftigte mit einem erhöhten Infektionsrisiko sollen sogar zweimal pro Woche ein Testangebot erhalten. Dies betrifft insbesondere gefährdete Mitarbeiter, die tätigkeitsbezogen häufigen Kontakt mit anderen Personen haben und alle, die Dienstleistungen ausführen, bei denen der Körperkontakt zu anderen Personen nicht vermieden werden kann.

Wer übernimmt die Kosten für die Tests? Können Unternehmen sich die Kosten erstatten lassen?

Die Sach- und etwaige Personalkosten für die Tests muss der Arbeitgeber tragen. Es ist nicht vorgesehen, dass der Staat die Kosten übernimmt.

Ab wann gilt die Testpflicht und bis wann?

Die Pflicht ein Testangebot zur Verfügung zu stellen, tritt mit Veröffentlichung der neuen Arbeitsschutzverordnung im Bundesanzeiger in Kraft. Dies wird voraussichtlich in der Mitte der Kalenderwoche 16 geschehen. Die Verordnung gilt bis zum 30.6.2021.

Wie muss das Testverfahren organisiert sein? Besteht eine Dokumentationspflicht?

Für das Testverfahren gibt es keine besonderen Vorgaben. Arbeitgeber müssen jedoch dokumentieren, dass sie eine Testmöglichkeit bereitstellen. Dazu können sie beispielsweise nachweisen, dass sie Tests beschafft haben oder dass sie einer Vereinbarung mit einem Dienstleister getroffen haben.

Zählt der Test zur Arbeitszeit?

Dies ist umstritten. Die Durchführung der Test stellt im Ergebnis überzeugend wohl nur dann vergütungspflichtige Arbeitszeit dar, wenn für den Mitarbeiter eine Testpflicht besteht. Im Übrigen handelt es sich um ein freiwilliges Angebot des Arbeitgebers.

Was passiert, wenn sich ein Mitarbeiter nicht testen lassen will?

Grundsätzlich gilt: Arbeitnehmer müssen sich nicht testen lassen. Es gibt jedoch einige Ausnahmen. So bestehen vereinzelt Regelungen in den Landesverordnungen, die eine Testpflicht für bestimmte Berufsgruppen begründen – beispielsweise im Land Berlin für Arbeitnehmer mit Kundenkontakt.

Welche Maßnahmen muss ich als Unternehmen einleiten, wenn der Schnelltest ein positives Ergebnis anzeigt?

Es gelten die bisherigen Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen. Der Mitarbeiter muss dem Arbeitgeber das positive Ergebnis unmittelbar melden. Im Rahmen seiner Fürsorgepflicht muss der Arbeitgeber sicherstellen, dass der Arbeitnehmer keine anderen Mitarbeiter gefährdet. Der Mitarbeiter muss sich isolieren und einen Termin beim Hausarzt machen, um sich mit einem PCR-Test (dem „Goldstandard“ unter den Corona-Nachweistests) nachtesten zu lassen. Bestätigt dieser Test das positive Ergebnis, beginnt die häusliche Quarantäne.

* Weitere Informationen: * Aziza Yakhloufi ist Rechtsanwältin bei der Rödl & Partner GmbH in 65760 Eschborn, Tel. (0 61 96) 76 11 47 29, info@roedl.com, www.roedl.de

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Über den Autor

 Melanie Krauß

Melanie Krauß

Redakteurin Management & IT und Karriere & Weiterbildung